Artikel aus der Morgenpost in Hamburg vom 24.04.2014
Samstag, 26. April 2014
Morgenpost: Von unseren Politikern belogen (24.04.2014)
Artikel aus der Morgenpost in Hamburg vom 24.04.2014
Familie Lucke hängt Wahlplakate ab und wieder auf
"Die AfD klagt im Europawahlkampf über Sabotageaktionen von
Linksextremen: Plakate würden mit Nazi-Symbolen beschmiert, Mitglieder
bedroht. Die Familie des Vorsitzenden Lucke schützt die Plakate."
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Mittwoch, 23. April 2014
Kalter Krieg im Schwarzen Meer: USA kassieren katastrophale Blamage
"Wäre der 1. April, man hätte das für einen Scherz gehalten. Eigentlich war der amerikanische Zerstörer USS Donald Cook zur Einschüchterung ins Schwarze Meer geschickt worden. Das Ergebnis dieser Aktion stellt allerdings einiges auf den Kopf und lässt an der Kampffähigkeit der US-Marine durchaus Zweifeln. Das installierte elektronische Warn- und Feuerleitsystem Aegis wurde von einem unbewaffneten Bomber SU-24 lahmgelegt, das führte zu einer ganzen Welle an Entlassungsgesuchen von Matrosen. Die Begründung sei bei allen gewesen, dass man nicht vor habe sein Leben so leichtfertig aufs Spiel zu setzen." (iknews.de)
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Samstag, 19. April 2014
Freitag, 18. April 2014
ELSÄSSERS BLOG: Schmutzkampagne gegen Friedensbewegung
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"Mainstream-Medien hetzen gegen Montagsdemonstrationen und COMPACT. Speerspitze der Kampagne ist die Ex-Grüne Jutta Ditfurth. Die Angst geht um in den Propagandaküchen der staatstragenden Redaktionen. Diese Angst ist berechtigt: Der mediale neue kalte Krieg gegen Russland, die ungenierte Anbetung der US-geführten Neuen NATO-Weltordnung hat den Widerspruch zwischen Volkes Meinung und veröffentlichter Hetze so offen auftreten lassen, wie lange nicht. Das Maß ist voll. Die erst kleinen Montagsdemonstrationen für den Frieden werden zum Nukleus einer neuen Friedensbewegung."
Der Postillon: Mann, der Ukraine-Krise objektiv betrachtet, gleichzeitig Putin-Versteher und NATO-Kriegstreiber (17.04.2014)
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"Freunde und Bekannte wenden sich bereits von ihm ab: Denn Armin W. aus Bremen versucht ernsthaft, den derzeitigen Konflikt in der Ukraine differenziert zu betrachten und weigert sich angesichts der komplexen Lage, einen klaren Schuldigen zu benennen. Dieser offensichtlich geisteskranken Einstellung hat es der 34-Jährige zu verdanken, nun von allen Seiten gleichzeitig als Putin-Versteher und NATO-Kriegstreiber der schlimmsten Sorte beschimpft zu werden."
Anonymous: Bundestagsabgeordneter Diether Dehm - Die deutschen Medien sind teilweise in vollständiger Hand von US-Geheimdiensten!
Bundestagsabgeordneter Diether Dehm: Die deutschen Medien sind teilweise in vollständiger Hand von US-Geheimdiensten! Diether Dehm (Die Linke), 64, langjähriges Mitglied des Bundestags und Schatzmeister der Europäischen Linken sagte in einem Interview des russischen Radiosender "The Voice Of Russia" mit Blick auf Deutschland wörtlich: „Teile der Medien sind komplett in den Händen der US-Geheimdienste und anderer Geheimdienste. Sie arbeiten sehr eng mit ihnen zusammen. Und im Moment wollen manche von ihnen den Konflikt vertiefen und deshalb drängen die Medien die Regierung."
Interessant: Der Spiegel fühlte sich sofort angesprochen und versuchte die Aussage von Diether Dehm umgehend in einem Artikel klein zu reden, indem man Dehm ebenfalls als Zitat: "wirren Verschwörungstheoretiker" verunglimpfte. Auch der Radiosender "The Voice Of Russia" bekam gleich noch eine volle Breitseite "Qualitätsjournalismus" verpasst. Zitat: ""The Voice of Russia - Die russische Propagandamaschine scheint in diesen Wochen zu einer Form wie in alten Sowjet-Zeiten aufzulaufen"
Angesichts der manipulativen Berichterstattung von Spiegel und Co. muss man davon ausgehen, dass Dehm mit dem was er sagt Recht hat. Erst kürzlich kündigte Glenn Greenwald , Journalist beim Guardian und Vertrauter von Edward Snowden, weitere spektakuläre Enthüllungen über die NSA-Aktivitäten in Deutschland an. Er sagt: "Das Schlimmste komme erst noch!".
Querverweise:
http://voiceofrussia.com/2014_04_14/Some-German-media-are-fully-in-the-hands-of-US-secret-services-Germanys-MP-9723/
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/446#/beitrag/video/2133442/Greenwald---das-komplette-Interview
https://www.facebook.com/spiegelonline/posts/10152311781764869
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-dehm-von-die-linke-sieht-medien-von-us-geheimdiensten-gesteuert-a-965010.html
Anonymous: Die Montagsdemo in Berlin vom 14.04.2014 in voller Länge - Populismus, rechtes Gedankengut, Verschwörungstheorien, Neurechte, Antisemitismus?
Link zum Video:
http://youtu.be/TYpuInwXdk4
Die #Montagsdemo in Berlin vom 14.04.2014 in voller Länge: Populismus, rechtes Gedankengut, Verschwörungstheorien, Neurechte, Antisemitismus? Schaut euch bitte das Video der letzten Montagsdemo in Berlin an und macht euch einfach ein eigenes Bild. Teilt das Video bitte größtmöglich und verlinkt eure Freunde bitte per Kommentar. Mehr denn je benötigen wir jetzt eure absolute Solidarität! Wer in Deutschland 2014 FÜR den Frieden auf die Straße geht, bekommt maximalen medialen Gegenwind. Wenn nichts mehr geht, wird der Friedensaktivist derzeit von ehemaligen linken Wortführern und einer nahezu gleichgeschalteten Presse in die rechte Ecke gestellt. Kein Vergleich ist zu absurd, keine Diffamierung zu geschmacklos, um sie nicht zu bringen. Wenn man als Redner beispielsweise auf die demokratiegefährdende Macht der Banken hinweist, wird man als Person dargestellt, die die Shoa relativiert. Wenn man nicht bereit ist, die Aggressionspolitik der NATO gegenüber Russland mitzutragen und damit einen drohenden Krieg gutzuheißen, denkt man "völkisch". Wer den Russen als neues Feindbild nicht akzeptiert, sympathisiert automatisch mit den Faschisten.
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Die restlichen 38 Minuten gibt's unter:
http://youtu.be/TYpuInwXdk4?t=19m30s
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Die Jagd der Massenmedien und ihrer ehemals linken Wortführer erinnert an die Menschenjagd in der McCarthy-Ära. Damals wurde jeder potentielle Kommunist oder dessen Bekannte von der Politik und der Presse gnadenlos gejagt und in Schauprozessen zur Strecke gebracht. Im Namen der Demokratie. Wie weit wir uns in Deutschland den Methoden der NS-Propaganda bereits angenähert haben, zeigt die Berichterstattung der "neutralen" Medien über die Montagsdemonstrationen. So ist es möglich, dass eine ehemalige Grüne aus Frankfurt in einer Sendung wie "Kulturzeit" (3Sat) unwidersprochen Verleumdungen von sich geben kann, denen auch ein juristisches Echo folgen wird. Recherche gibt es nicht mehr. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen sendet Lügen, die weit über Rufmord hinausgehen, ohne sich auch nur im Ansatz zu bemühen, eine Gegenstimme einzuholen. Zum Beispiel von der betroffenen Person.
Entscheidend ist, wer hier von wem gejagt wird und wer sich instrumentalisieren lässt. Die angeblich "freie Presse" wird zum Mittäter bei der Jagd auf ehemalige Kollegen. Wem nutzt es? Wir befinden uns aktuell einem Medienkrieg, der dem echten Krieg immer vorausgeht. Nur im Medienkrieg haben wir die Chance, zusammen gegen die Kriegstreiber zu gewinnen.
Wie schon vor zwei Wochen prophezeit, werden die Montagsdemonstrationen und ihre Mitstreiter im Kollektiv massiv diffamiert und verleumdet, mit dem Ziel, sie kaputt zu machen. Wir brauchen mehr Solidarität - jetzt erst recht!
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Die restlichen 38 Minuten gibt's unter:
http://youtu.be/TYpuInwXdk4?t=19m30s
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Die Jagd der Massenmedien und ihrer ehemals linken Wortführer erinnert an die Menschenjagd in der McCarthy-Ära. Damals wurde jeder potentielle Kommunist oder dessen Bekannte von der Politik und der Presse gnadenlos gejagt und in Schauprozessen zur Strecke gebracht. Im Namen der Demokratie. Wie weit wir uns in Deutschland den Methoden der NS-Propaganda bereits angenähert haben, zeigt die Berichterstattung der "neutralen" Medien über die Montagsdemonstrationen. So ist es möglich, dass eine ehemalige Grüne aus Frankfurt in einer Sendung wie "Kulturzeit" (3Sat) unwidersprochen Verleumdungen von sich geben kann, denen auch ein juristisches Echo folgen wird. Recherche gibt es nicht mehr. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen sendet Lügen, die weit über Rufmord hinausgehen, ohne sich auch nur im Ansatz zu bemühen, eine Gegenstimme einzuholen. Zum Beispiel von der betroffenen Person.
Entscheidend ist, wer hier von wem gejagt wird und wer sich instrumentalisieren lässt. Die angeblich "freie Presse" wird zum Mittäter bei der Jagd auf ehemalige Kollegen. Wem nutzt es? Wir befinden uns aktuell einem Medienkrieg, der dem echten Krieg immer vorausgeht. Nur im Medienkrieg haben wir die Chance, zusammen gegen die Kriegstreiber zu gewinnen.
Wie schon vor zwei Wochen prophezeit, werden die Montagsdemonstrationen und ihre Mitstreiter im Kollektiv massiv diffamiert und verleumdet, mit dem Ziel, sie kaputt zu machen. Wir brauchen mehr Solidarität - jetzt erst recht!
Anonymous: Achtung keine Satire! ARD, SPIEGEL ONLINE: "Esoterik-Nazi"
Link zum Video:
Achtung keine Satire! Statt sich konstruktiv mit der krachenden Kritikerschelte auseinanderzusetzen, die tausende Bundesbürger in den vergangenen Tagen per Kommentar, auf zahlreichen Facebookseiten deutscher Medien verteilt haben, stellt die ARD die eigenen Zuschauer und Beitragszahler kurzerhand in die rechte Ecke. Tatkräftige Unterstützung leistet ausgerechnet SPIEGEL ONLINE Journalist Ole Reißmann. Die Frage was ein "Esoterik-Nazi" ist, bleibt nach wie vor offen.
Lulz!
Anonymous: Springer im Krieg gegen Russland (Gastbeitrag von Olivier Renault)
Springer im Krieg gegen Russland
„Bild" mit seinen fünf Millionen Lesern täglich mit nackten Frauen, Morden, Totschlägen, Kindestötungen, blutigen Autounfällen und seinen Skandalen über Politiker versucht die Meinung der Deutschen seit Gründung des Blattes zu bilden. Eine Hetzkampagne gegen Russland ist vom Springer-Verlag angestiftet worden. „Bild" und „B.Z." laden ihre Leser und die breite Bevölkerung ein, eine Petition für die Entfernung der zwei T-34-Panzer, die sich am Ehrenmal im Berliner Tiergarten befinden, zu unterzeichnen.
Mit dieser Provokation läuft die Petition. Die Aktion des Springer-Verlages macht Sorge wegen ihrer aggressiven Anstiftung. Journalismus und Presse sind da, um die Leser über Fakten zu informieren oder Meinungen zu geben, nicht um Krieg und Hass zu verbreiten. Die Deutschen wehren sich gegen diese Aktion. Das Volk macht nicht mit.
„Bild" ist mächtig. „Bild" ist Organ der Macht innerhalb der Macht. Günter Wallraff hat im Jahre 1977 mit seinem Buch „Der Aufmacher" gezeigt, wie Bild arbeitet. Mangel an Seriosität des Journalismus hat der investigative Journalist bei „Bild" nachgewiesen. Trotz diesem Mangel bleibt „Bild" mächtig und will Regie führen. Seitdem versucht „Bild", Günter Wallraff in die Ecke zu drängen. Hetzkampagnen, initiiert von „Bild", hat der berühmte Journalist hautnahe erleben müssen. Wer sich mit „Bild" anlegt, muss es fühlen.
Mit dem Putsch in der Ukraine will eine Elite in Deutschland die Bevölkerung gegen Russland aufbringen. Diese Elite, die für Hartz IV gestimmt hat, ist reich und steht auf der Seite der politischen Macht, ist sicherlich mit der Leitung von „Bild" befreundet, da „Bild" Politiker macht und «enthauptet». «Die zwei T-34-Panzer am Ehrenmal im Berliner Tiergarten sollen entfernt werden», lautet das Motto. Springer mit seinen zwei Zeitungen leitet die Petition gegen zwei Panzer, die Berlin von Nazi-Deutschland befreit haben, und rollt damit gegen die Geschichte.
Ort der Geschichte muss weg! Am 9.Mai wird der Festtag des Sieges (1941-1945) begangen. An diesem Tag kommen Hunderte Russen nach Berlin, um Blumen an dem russischen Mahnmal niederzulegen, wo die Panzer stehen. Der Ort stört diese Elite und will Schluss damit machen, auch wenn die Geschichte neu geschrieben werden muss. Die Krise in der Ukraine ist eine Opportunität, einen Vergeltungsakt gegen die Geschichte zu verüben. „Bild" und ihr kleiner Bruder „B.Z." sind regelrecht Mittel der Kriegsmaschinerie gegen die Meinung, gegen das Andersdenken, gegen die Fakten aus der Geschichte. 1977 oder 2014 ist «Bild» seiner Arbeitsweise treu.
Das Volk folgt nicht.Bodo Ramelow, 58, war von 2005 bis 2009Abgeordneter bei den Linken im Bundestag. Heute sitzt er im Landtag von Thüringen als Politiker der Linken. Auf seiner Facebook-Seite fragt Bodo Ramelow uns: "Jetzt soll wohl die Geschichte endgültig umgeschrieben werden! Wer hat noch mal die Nazibarbarei besiegt?" Am Ende des Abends veröffentlicht er auf Facebook einen Tweet des Frankfurter Rundschau Journalisten Hanning Voigts: "Das Gerede von „BILD" und „bzberlin" gegen "Russen-Panzer" ist dumm und mies. Dank an die Rote Armee für den Sieg über Deutschland! Spassibo!"
„Bild" mit seinen fünf Millionen Lesern täglich mit nackten Frauen, Morden, Totschlägen, Kindestötungen, blutigen Autounfällen und seinen Skandalen über Politiker versucht die Meinung der Deutschen seit Gründung des Blattes zu bilden. Eine Hetzkampagne gegen Russland ist vom Springer-Verlag angestiftet worden. „Bild" und „B.Z." laden ihre Leser und die breite Bevölkerung ein, eine Petition für die Entfernung der zwei T-34-Panzer, die sich am Ehrenmal im Berliner Tiergarten befinden, zu unterzeichnen.
Mit dieser Provokation läuft die Petition. Die Aktion des Springer-Verlages macht Sorge wegen ihrer aggressiven Anstiftung. Journalismus und Presse sind da, um die Leser über Fakten zu informieren oder Meinungen zu geben, nicht um Krieg und Hass zu verbreiten. Die Deutschen wehren sich gegen diese Aktion. Das Volk macht nicht mit.
„Bild" ist mächtig. „Bild" ist Organ der Macht innerhalb der Macht. Günter Wallraff hat im Jahre 1977 mit seinem Buch „Der Aufmacher" gezeigt, wie Bild arbeitet. Mangel an Seriosität des Journalismus hat der investigative Journalist bei „Bild" nachgewiesen. Trotz diesem Mangel bleibt „Bild" mächtig und will Regie führen. Seitdem versucht „Bild", Günter Wallraff in die Ecke zu drängen. Hetzkampagnen, initiiert von „Bild", hat der berühmte Journalist hautnahe erleben müssen. Wer sich mit „Bild" anlegt, muss es fühlen.
Mit dem Putsch in der Ukraine will eine Elite in Deutschland die Bevölkerung gegen Russland aufbringen. Diese Elite, die für Hartz IV gestimmt hat, ist reich und steht auf der Seite der politischen Macht, ist sicherlich mit der Leitung von „Bild" befreundet, da „Bild" Politiker macht und «enthauptet». «Die zwei T-34-Panzer am Ehrenmal im Berliner Tiergarten sollen entfernt werden», lautet das Motto. Springer mit seinen zwei Zeitungen leitet die Petition gegen zwei Panzer, die Berlin von Nazi-Deutschland befreit haben, und rollt damit gegen die Geschichte.
Ort der Geschichte muss weg! Am 9.Mai wird der Festtag des Sieges (1941-1945) begangen. An diesem Tag kommen Hunderte Russen nach Berlin, um Blumen an dem russischen Mahnmal niederzulegen, wo die Panzer stehen. Der Ort stört diese Elite und will Schluss damit machen, auch wenn die Geschichte neu geschrieben werden muss. Die Krise in der Ukraine ist eine Opportunität, einen Vergeltungsakt gegen die Geschichte zu verüben. „Bild" und ihr kleiner Bruder „B.Z." sind regelrecht Mittel der Kriegsmaschinerie gegen die Meinung, gegen das Andersdenken, gegen die Fakten aus der Geschichte. 1977 oder 2014 ist «Bild» seiner Arbeitsweise treu.
Das Volk folgt nicht.Bodo Ramelow, 58, war von 2005 bis 2009Abgeordneter bei den Linken im Bundestag. Heute sitzt er im Landtag von Thüringen als Politiker der Linken. Auf seiner Facebook-Seite fragt Bodo Ramelow uns: "Jetzt soll wohl die Geschichte endgültig umgeschrieben werden! Wer hat noch mal die Nazibarbarei besiegt?" Am Ende des Abends veröffentlicht er auf Facebook einen Tweet des Frankfurter Rundschau Journalisten Hanning Voigts: "Das Gerede von „BILD" und „bzberlin" gegen "Russen-Panzer" ist dumm und mies. Dank an die Rote Armee für den Sieg über Deutschland! Spassibo!"
Anonymous: 21. April 2014, 18 Uhr, Potsdamer Platz, Andreas Popp und Jürgen Elsässer sprechen in Berlin!
Bitte weiterteilen! Für den Frieden: Montag, 21. April, 18 Uhr, Potsdamer Platz, Andreas Popp und Jürgen Elsässer sprechen in Berlin! Die Friedensbewegung erhält prominente Unterstützung! Nie war es so wichtig, für den Frieden aufzustehen. Und nie war es so wichtig, für die Meinungsfreiheit aufzustehen. Angesichts der ungeheuerlichen Verleumdungen gegen die Friedensbewegung durch die Monopolmedien kommt der Montagsdemonstration an Ostern besondere Bedeutung zu. Lars Mährholz und viele andere ehrenamtliche, unparteiische Organisatoren haben mit den deutschlandweiten Montagsdemos eine tolle Sache gestartet. Nun ist Einigkeit das Gebot der Stunde. Wir sind unterschiedlich, wir sind viele, wir sind Individualisten – aber uns alle eint der Wille zum Frieden. Zeigen wir den Kriegstreibern und Verleumdern, dass wir zu Recht die alte Losung aufgegriffen haben: Wir sind das Volk!
Über Andreas Popp:
Seit mehr als 25 Jahren steht der ehemalige Vorstandsvorsitzende einer sehr erfolgreichen Unternehmensgruppe mit seiner konstruktiven Ordnungskritik im Licht der versierten Öffentlichkeit. Die sogenannte Finanzkrise prognostizierte der unabhängige Forscher lange Jahre vor der „Lehmann-Brother-Pleite". Der international bekannte Autor und „Klardenker" hinterfragt und erklärt seit Jahren die Politik- und Wirtschaftswelt.Die frappierenden Ergebnisse jenseits des Mainstreams kommuniziert er in allgemeinverständlicher, heiterer Form. Seine Bücher und sonstigen Publikationen sprechen für sich, selbst bei TV-Auftritten redet er Klartext.
Ihr lernt das, was Ihr wissen dürft, und nicht das, was Ihr nicht wissen solltet. Ganz einfach!
Über Jürgen Elsässer:
In den vergangenen 25 Jahren hat Jürgen Elsässer knapp 30 Bücher über geo- und wirtschaftspolitische Themen im Allgemeinen und die deutschen Interessen im Besonderen verfasst, die zum Teil auch in französischer, italienischer, serbischer, polnischer, türkischer und japanischer Ausgabe vorliegen. Als ausgewiesener Kenner der Geheimdienste arbeitete er im Jahr 2005 für die Linksfraktion im BND-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Elsässer war mehrjährig Redakteur des Hamburger Magazins Konkret und der Tageszeitung Junge Welt, schrieb regelmäßig für die Allgemeine Jüdische Wochenzeitung und das Kursbuch und später für das Neue Deutschland und den Freitag. Im Jahr 2009 wurde er Herausgeber der Buchreihe COMPACT, seit 2010 ist er Chefredakteur von COMPACT-Magazin. Über sein Buch Wie der Dschihad nach Europa kam meinte der langjährige französische Innenminister Jean-Pierre Chevènement:„Eine Goldgrube an Enthüllungen" . "Ich würde mir wünschen, das Buch gelangte in die Hände eines jeden Bundestagsabgeordneten," sagte der frühere Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer (CDU), über Elsässers Werk Terrorziel Europa.
KenFM im Gespräch mit Jürgen Elsässer über die "Kriegslügen der USA". http://www.youtube.com/watch?v=aFRJ-hMNfbs
Anonymous: Antirussische Propaganda in Reinkultur - BILD fordert "Weg mit den Russen-Panzern!"
Die Berliner Springer-Blätter „Bild" und „BZ" haben eine Kampagne gestartet, die gegen das sowjetische Ehrenmal am Tiergarten gerichtet ist. Tenor: „In einer Zeit, in der russische Panzer das freie, demokratische Europa bedrohen, wollen wir keine Russen-Panzer am Brandenburger Tor!"Jeder der bei klaren Verstand ist, wird erkennen, welche Intention hier tatsächlich durch Bild" und „BZ" verfolgt wird: Die Petition dient Propagandazwecken und der vorsätzlichen Kriegshetze sowie der Volksverhetzung.
Anlass für diesen Rückfall in die finstersten Zeiten des Kalten Krieges ist die Lage in der Ukraine, in der ein nicht demokratisch legitimiertes Regime unter Beteiligung von radikalen Neonazis und Faschisten begonnen hat, Soldaten gegen die Bevölkerung in den östlichen Landesteilen in Marsch zu setzen. Diese wehren sich gegen die rassistische Politik weiter gegen die neuen nicht legitimierten Machthaber in Kiew. Ihnen droht sonst das Schicksal der russischstämmigen Bevölkerung in den baltischen Staaten, die von den Regierungen Lettlands, Estlands und Litauens für staaten- und rechtlos erklärt worden ist. Für Springer sind solche Zustände Ausdruck des „demokratischen Europa".
Was Recht ist, muss Recht bleiben:
Die Kriegshetze gegen Russland kennt in Deutschland keine Grenzen mehr. In dem Jahr, in dem sich der deutsche Einmarsch in Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal jährt, üben sich Massenmedien und bürgerliche Politiker in Geschichtsklitterung. Nur so ist es möglich, dass die Demontage eines Denkmals gefordert wird, das an die Befreiung Nazideutschlands durch die sowjetische Armee erinnert. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich im Zuge der Angliederung der DDR völkerrechtlich verpflichtet, die sowjetischen Friedhöfe und Kriegsdenkmäler zu bewahren und zu pflegen. Die Bundesregierung und der Berliner Senat, hat sich somit klar und eindeutig zum Erhalt des vollständigen sowjetischen Ehrenmals am Tiergarten und aller Gedenkstätten für die Befreiung vom Faschismus zu bekennen.
Demonstrationen für den Frieden:
Wir möchten die Bevölkerung Berlins dazu aufrufen, die bevorstehenden Ostermärsche der Friedensbewegung, die Montagsdemos, den 1. Mai und vor allem den Jahrestag der Befreiung am 8./9. Mai zu nutzen, um gegen die neuerliche Kriegshetze und russophobe Propaganda zu protestieren.
Querverweise:
"Weg mit den Russen-Panzern am Tor"
"Mit der Bundestags-Petition von BILD sollen martialische Kriegs-Symbole am Ehrenmal in Berlin verschwinden"
"Weg mit den Russen-Panzern!"
ContraMagazin: Montagsdemos - Die Medien schlagen zurück (17.04.2014)
Link zum Artikel:
"Nachdem das Thema Montagsdemos, Friedensdemos, bzw. Mahnwachen für den Frieden lange Zeit nicht relevant erschien, führte die massive Flutung der Facebook-Seiten der Massenmedien zu einer teils trotzigen, meistens jedoch pauschalierenden Gegenwehr. Für "Spiegel", "Zeit" & Co sind die Teilnehmer der Demonstrationen offenbar Neonazis und Antisemiten."
Donnerstag, 17. April 2014
verfassungen.de: Texte zur Verfassung von "Deutschland als Ganzem" (1945 - 1990)
Link zum Artikel:
'Durch die Niederlage Deutschlands im 2. Weltkrieg und die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 8./9. Mai 1945 entstand in Deutschland eine besondere rechtliche Lage, die in vielen Lehrbüchern zum Völkerrecht beschrieben ist und war. Hier sollen die Texte sichtbar werden, die die "Verfassung von Deutschland als Ganzem" nach der Niederlage gebildet haben und die 1990 durch den Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (2+4-Vertrag) vom 12. September 1990 aufgelöst wurde.'
Die Hakeburg: "Unser Staatsgebiet am Seeberg Kleinmachnow bei Berlin"
Link zum Artikel:
Link zu Pachtvertrag zwischen dem Deutschen Reich/Reichspostministerium und dem Fürstentum Sealand vom 15. Oktober 1999:
(Im PDF siehe Seite 7)
"Seit Oktober 1999 ist das Gebiet der Hakeburg durch die Kommissarische Regierung Deutsches Reich/Reichspostministerium des SHAEF-Gesetzgebers USA für 99 Jahre als Staatsgebiet an die Principality of Sealand verpachtet."
PrincipalityOfSealand: Rechtslage BRD - Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973
Link zum Artikel:
http://principality-of-sealand.eu/hotstuff/dokusschaef/s_shaef_bverfg_dr_zsfg.html
Link zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973:
'Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".'
Link zum Artikel:
http://www.taz.de/!97054/
"Eine Gruppe in Leipzig ruft die „Republik Freies Deutschland“ aus – als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs. Sie gibt sich eigene Pässe und will auch eigene Autokennzeichen."
Zusatzinformation
taz.de: Leipziger „Republik Freies Deutschland“ - Sonderbare StaatsgründerLink zum Artikel:
http://www.taz.de/!97054/
"Eine Gruppe in Leipzig ruft die „Republik Freies Deutschland“ aus – als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs. Sie gibt sich eigene Pässe und will auch eigene Autokennzeichen."
Anonymous: Spiegel meint die Friedensbewegung ist ein "gekaufter, rechtsradikaler, antisemitischer Mob."
Link zum Post:
https://www.facebook.com/spiegelonline/posts/10152310510044869
Link zum Spiegel Artikel:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-spam-bei-deutschen-medien-unter-namen-anonymous-a-964869.html
Auf der Seite vom Spiegel steppt gerade der Bär! Der von Bild-Journalisten unterwanderte Spiegel meint die Friedensbewegung ist ein "gekaufter, rechtsradikaler, antisemitischer Mob." Der Spiegel relativiert damit 60 Millionen Kriegstote! Erst heute wurde bekannt, dass Deutschland mit einem Schiff und einem Kampfflugzeug-Geschwader in den sorgfältig von der NATO initiierten Angriffskrieg gegen Russland zieht.
https://www.facebook.com/spiegelonline/posts/10152310510044869
Link zum Spiegel Artikel:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-spam-bei-deutschen-medien-unter-namen-anonymous-a-964869.html
Auf der Seite vom Spiegel steppt gerade der Bär! Der von Bild-Journalisten unterwanderte Spiegel meint die Friedensbewegung ist ein "gekaufter, rechtsradikaler, antisemitischer Mob." Der Spiegel relativiert damit 60 Millionen Kriegstote! Erst heute wurde bekannt, dass Deutschland mit einem Schiff und einem Kampfflugzeug-Geschwader in den sorgfältig von der NATO initiierten Angriffskrieg gegen Russland zieht.
Anonymous: In einer Kirche: Vize-Kanzler Gabriel hetzt gegen Russland
Link zum Video:
https://www.facebook.com/photo.php?v=691230297590100
Propaganda in beter Goebbels-Manier: Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel sät in Bezug auf Russland vorsätzlich Zwietracht bei der deutschen Deutschen Bevölkerung und warnt schon mal vor einem neuen Krieg mit Russland. Für Gabriel ist Moskau offenbar schon bereit, „Panzer über europäische Grenzen rollen zu lassen“.
https://www.facebook.com/photo.php?v=691230297590100
Propaganda in beter Goebbels-Manier: Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel sät in Bezug auf Russland vorsätzlich Zwietracht bei der deutschen Deutschen Bevölkerung und warnt schon mal vor einem neuen Krieg mit Russland. Für Gabriel ist Moskau offenbar schon bereit, „Panzer über europäische Grenzen rollen zu lassen“.
KenFM: Im Gespräch mit Dr. Daniele Ganser
Dr. Daniele Ganser gehört zu den namhaftesten Historikern im deutschsprachigen Raum. Sein Buch „NATO-Geheimarmeen in Europa - Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung" wurde 2005 veröffentlicht und in zehn Sprachen übersetzt. Es gilt als das Standardwerk zum Thema staatlich organisierter Terror. Diese Publikation machte ihn international bekannt.
Ganser leitet außerdem das Swiss Institute for Peace and Energy Research (SIPER - http://www.siper.ch), das auf dem Gebiet der Friedens- und Energieforschung tätig ist. Darüber hinaus lehrt der Schweizer Historiker Forschungen zum Fall 9/11. Allein die Existenz dieses Forschungsfeldes sorgte nicht nur in der Schweiz immer wieder für heiße Diskussionen. Auch Anrufe aus Washington blieben nicht aus.
KenFM traf Dr. Daniele Ganser in Basel und sprach mit ihm über NATO-Politik, Ressourcen- und Wirtschaftskriege, die Causa 9/11 und die globalen Vorgehensweisen des amerikanischen Imperiums.
Eine Begegnung in zwei Teilen. Die Fortsetzung zu den Themen NATO-Geheimarmeen, 9/11 und einem Ausblick für die kommenden Jahrzehnte ist im zweiten Teil enthalten.
Ganser leitet außerdem das Swiss Institute for Peace and Energy Research (SIPER - http://www.siper.ch), das auf dem Gebiet der Friedens- und Energieforschung tätig ist. Darüber hinaus lehrt der Schweizer Historiker Forschungen zum Fall 9/11. Allein die Existenz dieses Forschungsfeldes sorgte nicht nur in der Schweiz immer wieder für heiße Diskussionen. Auch Anrufe aus Washington blieben nicht aus.
KenFM traf Dr. Daniele Ganser in Basel und sprach mit ihm über NATO-Politik, Ressourcen- und Wirtschaftskriege, die Causa 9/11 und die globalen Vorgehensweisen des amerikanischen Imperiums.
Eine Begegnung in zwei Teilen. Die Fortsetzung zu den Themen NATO-Geheimarmeen, 9/11 und einem Ausblick für die kommenden Jahrzehnte ist im zweiten Teil enthalten.
Veröffentlicht am 15.03.2014
Anonymous: Einfluss auf Facebook
Liebe Community! Uns ist durchaus bewusst, dass wir für die etablierten Medien eine sehr große Gefahr darstellen und daher ein ideales Feindbild bieten. Nachvollziehbar - immerhin kämpfen staatliche Fernsehsender und Leitmedien um Nichts Geringeres als ums nackte Überleben, ihre Existenz, ihre Deutungshoheit und ihre Daseinsberechtigung. Während herkömmliche Medien seit Jahren kontinuierlich in der Zuschauergunst verlieren, haben unabhängige Informationsangebote wie Anonymous und KenFM einen nie dagewesenen Zulauf. Pro Woche kommen auf unserer Seite zwischen 30 Tsd. und 50 Tsd. neue Unterstützer hinzu. Wir sind die am meisten geteilte Faebookseite im deutschsprachigen Raum. Die Reichweite unserer Beiträge liegt mittlerweile konstant bei über 5 Millionen Nutzern - pro Woche wohlgemerkt. Wir verstehen das als Auftrag. Wir werden den Finger in Bezug auf Staat, Politik und Medien, auch weiterhin dort hin legen wo es richtig weh tut und euch ohne Rücksicht auf eigene Verluste oder persönliche Belange unabhängig informieren. „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“ - Johann Christoph Friedrich von Schiller -
Anonymous: das perverse Spiel der Medien - ein System demaskiert sich selbst
Das perverse Spiel der Medien - Ein System demaskiert sich selbst: VonAnonymous gestellte Falle schnappt zu - Medien bleiben am Honig kleben! Leider ist unsere Medienlandschaft schon dermaßen verkommen und durchschaubar, dass die Reaktionen der Medienhäuser für den aufmerksamen Beobachter schon vorhersehbar sind. Um das zu beweisen haben wir gestern einfach mal zum "Digitalen Guerillakrieg" gegen öffentlich-rechtliche Sendeanstalten, sowie private Sender und Zeitungen aufgerufen und zwei völlig unabhängig zueinander stehende Schlüsselwörter, nämlich "Medienhetze gegen Russland" und "Montagsdemos", über die Aufforderung an unsere Nutzer Kommentare bei Facebook abzugeben, in Bezug zueinander gestellt. Daraufhin gingen auf den Facebookseiten deutscher Medien innerhalb von wenigen Stunden mehrere tausend Kommentare von verärgerten Bürgern ein. Wohl wissend, dass die GEZ-Medien in den vergangen Monaten insgesamt nur zwei wirklich kritische Beiträge (je ein Beitrag bei Zapp und bei Monitor) mit Bezug auf den Ukraine-Konflikt ausgestrahlt haben. Im umgekehrten Sinne, aber ganz ähnlich verhält es sich mit den Montagsdemos. Dazu existieren nur eine Hand voll Artikel im Internet, die von identitätslosen Bloggern mit Sitz in Panama oder den USA veröffentlicht worden. Allesamt kritisch, allesamt unterstellen Verschwörungstheorien. Aber der Reihe nach:
16.04.2014 | 00:12 Uhr - MEEDIA berichtet:
„In einer Rundmail der öffentlich-rechtlichen Sender, die MEEDIA vorliegt, heißt es an die Betreuer der Social-Media-Auftritte, sie sollten auf die Kommentarflut mit Statusmeldungen reagieren, die deutlich machen, dass die Medien die Aufassungen und “Pauschalkritik” nicht teilen können. Mitarbeiter sollen sich auf die Berichterstattung des Medienmagazin “Zapp” berufen, das sich “ausführlich und kritisch mit der Berichterstattung über den Russland-Ukraine-Konflikt befasst” hat. Ebenso solle darauf verwiesen werden, dass sich das Magazin auch in der kommenden Folge wieder damit befassen werde.“
http://meedia.de/2014/04/
Und genauso so kam es dann auch: Alle öffentlich rechtlichen Sendeanstalten berufen sich auf einen einzigen Beitrag der Sendung Zapp vom 05.03.2014, der Nachts um 23:20 Uhr lief. Damit stellen sich die GEZ-Medien selbst ein Armutszeugnis aus.
Um die eigenen Defizite in Bezug auf die einseitige Berichterstattung über Russland zu kaschieren bzw. davon abzulenken, nutzen die Medien, dass von uns im Vorfeld untergeschobene zweite Stichwort "Montagsdemo" um von einer Defensiv- in eine Offensivposition zu gelangen. Und Peeeng: Die Falle hat in diesem Moment zugeschnappt!
Den Anfang machte der Deutschlandfunk, am 16.04.2014 um 07:52 Uhr. Man verweist wie vorgegeben auf den Zapp Beitrag und weist Kritik an der Berichterstattung über Russland pauschal zurück. Im selben Artikel geht der Deutschlandfunk dann massiv gegen Montagsdemonstranten vor, indem man pauschal und vorsätzlich Rechtsradikalismus unterstellt. Damit wird suggeriert, dass die vorab abgegebenen Kommentare mit Bezug auf Russland, auf den Facebookseiten der Medien, ebenfalls "rechts", also nicht ernst zu nehmen sind.
http://
Der Norddeutsche Rundfunk zog am 16.04.2014 um 17:00 Uhr mit genau der selben Masche nach nach. Ebenso die "Zeit", "taz" und die "Gießener Zeitung":
http://www.ndr.de/
http://blog.zeit.de/
http://blog.zeit.de/
http://www.taz.de/1/
http://
Update 19:22 Uhr - Der Deutschlandfunk hat anscheinend immer noch nicht bemerkt, dass er genarrt wurde und legt noch mal ordentlich nach nach!
http://
Update: 20:17 Uhr - Auch die Tagesschau bleibt am Honig kleben und spricht von "Reichsbürgerbewegung". Außerdem: Laut ARD postet unsere Seite seit Anfang des Jahres nationalistische, homophobe, antifeministische und antisemitische Propaganda.
http://www.tagesschau.de/
Update: 20:23 Uhr - Auch der Spiegel tappt in die Falle und verbrennt sich gewaltig die Finger! Autsch!
http://www.spiegel.de/
Update: 21.00 Uhr- Auch die taz lässt sich fangen!
http://taz.de/
Anonymous: Deutsche Medien am Pranger - Journalistin packt aus!
Link zum Video:
https://www.facebook.com/photo.php?v=691133747599755
Immer auf Putin? - Breite Kritik an Medien: In einem Bericht des Magazins Zapp vom 16.04.2014 stellt die Fernsehjournalistin und Dozentin für Journalistik, Gabriele Krone-Schmalz, die Propaganda deutscher Medien in Bezug auf Russland gnadenlos an den Pranger. Skandalös ist wieder mal, dass so ein Bericht nicht 20:15 Uhr, sondern Nachts um 23:20 Uhr im NDR lief - also zu einer Uhrzeit wo der normal arbeitende Mensch nicht mehr wach ist, geschweige denn Zeit hat Fernsehen zu schauen. Bei der Berichterstattung über den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland gäbe es "entlarvende Automatismen".
https://www.facebook.com/photo.php?v=691133747599755
Immer auf Putin? - Breite Kritik an Medien: In einem Bericht des Magazins Zapp vom 16.04.2014 stellt die Fernsehjournalistin und Dozentin für Journalistik, Gabriele Krone-Schmalz, die Propaganda deutscher Medien in Bezug auf Russland gnadenlos an den Pranger. Skandalös ist wieder mal, dass so ein Bericht nicht 20:15 Uhr, sondern Nachts um 23:20 Uhr im NDR lief - also zu einer Uhrzeit wo der normal arbeitende Mensch nicht mehr wach ist, geschweige denn Zeit hat Fernsehen zu schauen. Bei der Berichterstattung über den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland gäbe es "entlarvende Automatismen".
Anonymous: Schweizer Volksabstimmung - Krisensichere Geldschöpfung
Link zum Video:
https://www.facebook.com/photo.php?v=690742104305586
Statt sich anzumaßen die Schweiz ständig dafür zu kritisieren, dass dort Bürgern ermöglicht wird an demokratischen Prozessen teilzuhaben, sollte sich die Berliner Politamöben mal ein Beispiel am Demokratieverständnis der Eidgenossen nehmen. Dort werden Missstände nicht diskutiert und kommentiert, sondern mittels Volksentscheid abgeschafft. Die nächste große Volksabstimmung kündigt sich schon an. Engagierte Schweizer Bürger wollen Banken mittels Volksentscheid (www.vollgeld-initiative.ch), die eigenmächtige Herstellung und Verwendung von Giralgeld bzw. Buchgeld, verbieten. Die Erzeugung von elektronischem Geld auf Girokonten wäre Banken dann nicht mehr möglich. Kreditinstitute wären gezwungen, ausschließlich mit Geld zu arbeiten, dass sie tatsächlich auch besitzen und nicht künstlich mit einem Buchungssatz erzeugen.
VOLLGELD-INITIATIVE IN 15 SEKUNDEN:
Eine der Hauptursachen der Finanzkrise ist den meisten Menschen gar nicht bewusst - die eigenmächtige Herstellung von elektronischem Geld auf unseren Konten durch die Banken. Die Vollgeld-Initiative will erreichen, dass nur die Nationalbank Geld herstellt, so wie es die Bundesverfassung eigentlich vorsieht. Vor über hundert Jahren verbot das Stimmvolk den Banken, Papiergeld zu drucken, weil die Gelderzeugung der Obhut des Bundes entglitten war und die Geldmenge aus dem Ruder lief. Aus denselben Gründen muss heute der praktisch unbegrenzten Herstellung von elektronischem Geld durch die Banken ein Ende gesetzt werden. Vollgeld hat grosse Vorteile: der Schweizer Franken wird das sicherste Geld der Welt, Finanzblasen und Inflation werden verhindert und die Geldschöpfung kommt wieder uns Bürgerinnen und Bürger zugute, jährlich um einige Milliarden. Vollgeld ist genial und swiss!
WELCHE VORTEILE HAT VOLLGELD?
• Finanzblasen werden verhindert: Weil Banken nicht mehr durch übermässige eigene Geldherstellung Finanzblasen und Spekulationen aufblähen können, werden die Finanzmärkte stabiler und so auch die Realwirtschaft.
• Keine Bankenrettung mehr durch Steuergelder: Wenn Banken in Konkurs gehen, dann gehen die Franken auf den Privatkonten nicht mehr verloren. Denn diese gehören nun dem Geldbesitzer wie das Bargeld im Portemonnaie oder Tresor. Deshalb haben auch die grossen Banken uns nicht mehr in der Hand und müssen vom Staat nicht mehr gerettet werden. Das ist ein Riesengewinn an Sicherheit für unser Land und auch für Sie und Ihr Geld.
• Gelderzeugung kommt uns Bürgerinnen und Bürgern zugute:
Zusätzliches Geld kommt durch Zuteilung an den Bund, Kantone und Bürgerinnen und Bürger in Umlauf, ähnlich wie heute die Münzen.
• Fairer Wettbewerb: Banken haben gegenüber anderen Finanzunternehmen keinen unfairen Vorteil mehr, da sie das Geld nicht mehr selbst erzeugen können.
• Wachstumsdruck wird reduziert: Da die Geldmenge nicht mehr unkontrolliert wächst, wird der Wachstumsdruck auf die Wirtschaft verringert. Mensch und Natur werden geschont.
• Leicht einzuführen: Vollgeld könnte eingeführt werden, ohne dass die Kunden im In- und Ausland überhaupt etwas davon mitbekommen. Denn man sieht es den Zahlen auf dem Kontoauszug nicht an, ob es Vollgeld oder Bankengeld ist.
• Sicherstes Geld der Welt
Das passt gut zur Schweiz: ein Geld- und Bankensystem, das bei Bankenpleiten und Finanzcrashs nicht ins Wanken kommt.
https://www.facebook.com/photo.php?v=690742104305586
Statt sich anzumaßen die Schweiz ständig dafür zu kritisieren, dass dort Bürgern ermöglicht wird an demokratischen Prozessen teilzuhaben, sollte sich die Berliner Politamöben mal ein Beispiel am Demokratieverständnis der Eidgenossen nehmen. Dort werden Missstände nicht diskutiert und kommentiert, sondern mittels Volksentscheid abgeschafft. Die nächste große Volksabstimmung kündigt sich schon an. Engagierte Schweizer Bürger wollen Banken mittels Volksentscheid (www.vollgeld-initiative.ch), die eigenmächtige Herstellung und Verwendung von Giralgeld bzw. Buchgeld, verbieten. Die Erzeugung von elektronischem Geld auf Girokonten wäre Banken dann nicht mehr möglich. Kreditinstitute wären gezwungen, ausschließlich mit Geld zu arbeiten, dass sie tatsächlich auch besitzen und nicht künstlich mit einem Buchungssatz erzeugen.
VOLLGELD-INITIATIVE IN 15 SEKUNDEN:
Eine der Hauptursachen der Finanzkrise ist den meisten Menschen gar nicht bewusst - die eigenmächtige Herstellung von elektronischem Geld auf unseren Konten durch die Banken. Die Vollgeld-Initiative will erreichen, dass nur die Nationalbank Geld herstellt, so wie es die Bundesverfassung eigentlich vorsieht. Vor über hundert Jahren verbot das Stimmvolk den Banken, Papiergeld zu drucken, weil die Gelderzeugung der Obhut des Bundes entglitten war und die Geldmenge aus dem Ruder lief. Aus denselben Gründen muss heute der praktisch unbegrenzten Herstellung von elektronischem Geld durch die Banken ein Ende gesetzt werden. Vollgeld hat grosse Vorteile: der Schweizer Franken wird das sicherste Geld der Welt, Finanzblasen und Inflation werden verhindert und die Geldschöpfung kommt wieder uns Bürgerinnen und Bürger zugute, jährlich um einige Milliarden. Vollgeld ist genial und swiss!
WELCHE VORTEILE HAT VOLLGELD?
• Finanzblasen werden verhindert: Weil Banken nicht mehr durch übermässige eigene Geldherstellung Finanzblasen und Spekulationen aufblähen können, werden die Finanzmärkte stabiler und so auch die Realwirtschaft.
• Keine Bankenrettung mehr durch Steuergelder: Wenn Banken in Konkurs gehen, dann gehen die Franken auf den Privatkonten nicht mehr verloren. Denn diese gehören nun dem Geldbesitzer wie das Bargeld im Portemonnaie oder Tresor. Deshalb haben auch die grossen Banken uns nicht mehr in der Hand und müssen vom Staat nicht mehr gerettet werden. Das ist ein Riesengewinn an Sicherheit für unser Land und auch für Sie und Ihr Geld.
• Gelderzeugung kommt uns Bürgerinnen und Bürgern zugute:
Zusätzliches Geld kommt durch Zuteilung an den Bund, Kantone und Bürgerinnen und Bürger in Umlauf, ähnlich wie heute die Münzen.
• Fairer Wettbewerb: Banken haben gegenüber anderen Finanzunternehmen keinen unfairen Vorteil mehr, da sie das Geld nicht mehr selbst erzeugen können.
• Wachstumsdruck wird reduziert: Da die Geldmenge nicht mehr unkontrolliert wächst, wird der Wachstumsdruck auf die Wirtschaft verringert. Mensch und Natur werden geschont.
• Leicht einzuführen: Vollgeld könnte eingeführt werden, ohne dass die Kunden im In- und Ausland überhaupt etwas davon mitbekommen. Denn man sieht es den Zahlen auf dem Kontoauszug nicht an, ob es Vollgeld oder Bankengeld ist.
• Sicherstes Geld der Welt
Das passt gut zur Schweiz: ein Geld- und Bankensystem, das bei Bankenpleiten und Finanzcrashs nicht ins Wanken kommt.
Anonymous: BILD und SPIEGEL ONLINE sind sich uneinig
Kriegshetze im Auftrag der NATO: Die Propagandablättchen "Der Stürmer" und "Völkischer Beobachter", besser bekannt unter dem Namen Bild und SPIEGEL ONLINE sind sich heute ausnahmsweise mal uneinig in Bezug auf die antirussische Propaganda.
Anonymous: Das Widerstandsrecht - Grundgesetz Art. 20 Abs. 4
Das Widerstandsrecht ist allgemein ein naturrechtlich bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze oder Maßnahmen aufzulehnen bzw. ihnen den Gehorsam zu verweigern. Die Existenz eines überpositiven, naturrechtlich begründeten Widerstandsrechts wurde und wird – teilweise auch in falscher Gleichsetzung mit dem zivilen Ungehorsam – in der politischen Philosophie, der Rechtsphilosophie und der Staatstheorie kontrovers diskutiert. In Deutschland garantiert Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Abs. 4 das Recht eines jeden Deutschen, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die dort in Abs. 1 bis 3 niedergelegte Verfassungsordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht. Dieses Recht – 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt – lautet in seinem Verfassungstext: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Das Recht zum Widerstand richtet sich vor allem gegen staatliche Organe selber, die versuchen, durch politische Entscheidungen (Gesetze, Maßnahmen) die gegebene Verfassungsordnung außer Kraft zu setzen, zu beseitigen oder umzustürzen (diese Möglichkeit und Sorge war auch Anlass für die Einführung des Widerstandsrechts 1968 – im Übrigen im Zusammenhang mit den gleichzeitig erlaubten verfassungsrechtlichen Beschränkungen für den Fall eines Notstands). Dem liegt die Erkenntnis zugrunde, dass staatliche Organe sich durchaus verfassungswidrig verhalten können, selbst wenn sie durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes handeln (wie es zum Beispiel die Nationalsozialisten zu Beginn ihrer faschistischen Gewaltherrschaft 1933 bei der Machtergreifung praktiziert hatten). Das Widerstandsrecht steht am Ende einer langen historischen Entwicklung, die auf absolutistischem oder rechtspositivistischem Hintergrund davon ausging, dass staatliches Handeln nie Unrecht sein könne: "The King can do no wrong".
Es reicht bereits der Versuch aus, diese Ordnung zu beseitigen. Aus vereinzelten Verletzungen der ihr zugrundeliegenden Bestimmungen kann indessen kein Widerstandsrecht hergeleitet werden. Das Widerstandsrecht besteht auch nicht gegen einzelne, Art. 20 GG verletzende Maßnahmen staatlicher Organe. Vielmehr muss es sich um einen Angriff auf die grundlegende Ordnung als solche handeln, um deren Verteidigung und Wiederherstellung es geht, woraus sich der die Ordnung konservierende Charakter eines Widerstandsrechts herleitet. Das Widerstandsrecht setzt außerdem voraus, dass alle anderen legalen Möglichkeiten einer Gegenwehr ausgeschöpft sind (Subsidiarität, ultima ratio), eine andere Abhilfe somit objektiv nicht möglich ist.
Liegen die Voraussetzungen des Widerstandsrechts objektiv vor, so sind beliebige Formen des Widerstands, sei es individuell oder kollektiv, möglich, auch wenn sie geltendes Recht verletzen. Etwaige dabei begangene Straftaten und andere Rechtsverletzungen werden durch das Widerstandsrecht gerechtfertigt. Der den Widerstand Leistende muss aber jeweils das mildeste Mittel einsetzen, wenn ihm dies möglich ist.
Mittwoch, 16. April 2014
CommonDreams: US Is an Oligarchy Not a Democracy, says Scientific Study carried out at Princeton University
Link zum Artikel:
https://www.commondreams.org/view/2014/04/14
Link zur Studie (PDF, Princeton University):
http://www.princeton.edu/~mgilens/Gilens%20homepage%20materials/Gilens%20and%20Page/Gilens%20and%20Page%202014-Testing%20Theories%203-7-14.pdf
https://www.commondreams.org/view/2014/04/14
Link zur Studie (PDF, Princeton University):
http://www.princeton.edu/~mgilens/Gilens%20homepage%20materials/Gilens%20and%20Page/Gilens%20and%20Page%202014-Testing%20Theories%203-7-14.pdf
A study, to appear in the Fall 2014 issue of the academic journal Perspectives on Politics, finds that the U.S. is no democracy, but instead an oligarchy, meaning profoundly corrupt, so that the answer to the study’s opening question, "Who governs? Who really rules?" in this country, is:
"Despite the seemingly strong empirical support in previous studies for theories of majoritarian democracy, our analyses suggest that majorities of the American public actually have little influence over the policies our government adopts. Americans do enjoy many features central to democratic governance, such as regular elections, freedom of speech and association, and a widespread (if still contested) franchise. But, ..." and then they go on to say, it's not true, and that, "America's claims to being a democratic society are seriously threatened" by the findings in this, the first-ever comprehensive scientific study of the subject, which shows that there is instead "the nearly total failure of 'median voter' and other Majoritarian Electoral Democracy theories [of America]. When the preferences of economic elites and the stands of organized interest groups are controlled for, the preferences of the average American appear to have only a minuscule, near-zero, statistically non-significant impact upon public policy."
Anonymous: ZDF meint Der Hauptmann von Köpenick hat Schuld!
Link zum Video:
https://www.facebook.com/photo.php?v=690636327649497
Die GEZ-Rundfunkmafia agiert immer dreister! Statt sich aufrichtig für gefälschtes Bildmaterial beim Zuschauer zu entschuldigen ziehenARD und ZDF ihre Fehler ins Lächerliche. Anonymous deckte gestern Mittag gegen 13:00 Uhr eine krasse Medienlüge der ARD auf. Hintergrund war ein gefälschtes Video, dass die ARD am 14.04.2014 in der Tagesschau benutze, um den deutschen Zuschauern eine nie stattgefundene Intervention Russlands im Osten der Ukraine zu verkaufen. Prompt ging das ZDF Heute-Journal in seiner gestrigen Ausgabe darauf ein. Statt sich aufrichtig für die gefälschten Bilder zu entschuldigen rechtfertigte sich ZDF-Frontmann Claus Kleber äußerst dreist. Das gefälschte Video sei die Tat eines "Kleinkriminellen ukrainischen Betrügers", der das ZDF -wie auch andere Medien weltweit- getäuscht hätte. Den eigenen Fehler spielte man bewusst herunter und verharmloste das gefälschte Videomaterial, dass man Tags zuvor noch als authentisch anpries, als Zitat Kleber: „kleine lustige Szene“. Lustig? Hallooo? Es geht hier im Krieg oder Frieden, um unser Leben! Bitte informiert so viele Mitmenschen wie möglich über die Lügen unserer Medien und teilt diesen Beitrag größtmöglich weiter!
Propogandaschau: ARD verwendet gefälschtes Video!
www.facebook.com/
Heute Journal vom 15.04.2014
http://
https://www.facebook.com/photo.php?v=690636327649497
Die GEZ-Rundfunkmafia agiert immer dreister! Statt sich aufrichtig für gefälschtes Bildmaterial beim Zuschauer zu entschuldigen ziehenARD und ZDF ihre Fehler ins Lächerliche. Anonymous deckte gestern Mittag gegen 13:00 Uhr eine krasse Medienlüge der ARD auf. Hintergrund war ein gefälschtes Video, dass die ARD am 14.04.2014 in der Tagesschau benutze, um den deutschen Zuschauern eine nie stattgefundene Intervention Russlands im Osten der Ukraine zu verkaufen. Prompt ging das ZDF Heute-Journal in seiner gestrigen Ausgabe darauf ein. Statt sich aufrichtig für die gefälschten Bilder zu entschuldigen rechtfertigte sich ZDF-Frontmann Claus Kleber äußerst dreist. Das gefälschte Video sei die Tat eines "Kleinkriminellen ukrainischen Betrügers", der das ZDF -wie auch andere Medien weltweit- getäuscht hätte. Den eigenen Fehler spielte man bewusst herunter und verharmloste das gefälschte Videomaterial, dass man Tags zuvor noch als authentisch anpries, als Zitat Kleber: „kleine lustige Szene“. Lustig? Hallooo? Es geht hier im Krieg oder Frieden, um unser Leben! Bitte informiert so viele Mitmenschen wie möglich über die Lügen unserer Medien und teilt diesen Beitrag größtmöglich weiter!
Propogandaschau: ARD verwendet gefälschtes Video!
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Heute Journal vom 15.04.2014
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Anonymous: 27'000 PR-Berater polieren Image der USA (Gastbeitrag von Marc Brupbacher)
Wer immer noch glaubt, dass Medien frei, unabhängig und nach gewissen ethischen und journalistischen Standards berichten, der sollte sich folgenden Text mal ganz genau durchlesen. Um die weltweite Berichterstattung zu manipulieren, zahlte die US-Regierung bereits im Jahr 2009 jährlich 4,7 Milliarden Dollar um 27'000 PR-Berater zu beschäftigten. Zum Vergleich: Das damalige US-Aussenministerium mit Hillary Clinton an der Spitze beschäftigte rund 30'000 Personen.
Gastbeitrag von Marc Brupbacher / Berner Zeitung
Ein Chefredaktor beklagt den immensen Einfluss des amerikanischen Verteidigungsminsteriums auf seine Journalisten. Jetzt ist ihm der Kragen geplatzt: Er enthüllt schier unglaubliche Fakten über die PR-Arbeit des Pentagons.
Die Bush-Administration hat das US-Militär in eine globale Propaganda-Maschine verwandelt. Tom Curley, Chef der amerikanischen Nachrichtenagentur AP, kann dazu nicht mehr länger schweigen. Am Wochenende referierte er an der Universität von Kansas vor Journalisten über den Druck des US-Verteidigungsministeriums auf seine Berichterstatter in Kriegsgebieten wie Irak oder Afghanistan. Sein Fazit: «Es wird langsam unerträglich.» Hohe Generäle hätten gedroht, dass man die AP und ihn ruinieren werde, wenn die Reporter weiterhin auf ihren journalistischen Prinzipien beharren würden. Seit 2003 wurden bereits elf Journalisten der AP im Irak für mehr als 24 Stunden verhaftet.
Für 2009 sei die Herausgabe von 5400 Pressemitteilungen, 3000 Fernsehspots und 1600 Rundfunkinterviews geplant – doppelt so viel wie noch vor zwei Jahren. Dieser Service ist nur ein kleiner Ausschnitt des ständig wachsenden Pentagon-Medienimperiums. Schon jetzt ist es grösser als die allermeisten Pressekonzerne der USA.
AP-Chef Tom Curley plädiert für neue klare Regeln im investigativen Journalismus. «Denn wir sind die einzige Kraft, welche die Regierung zu überprüfen vermag.»
http://www.bernerzeitung.ch/ausland/amerika/27-000-PRBerater-polieren-Image-der-USA/story/20404513
Gastbeitrag von Marc Brupbacher / Berner Zeitung
27'000 PR-Berater polieren Image der USA
Ein Chefredaktor beklagt den immensen Einfluss des amerikanischen Verteidigungsminsteriums auf seine Journalisten. Jetzt ist ihm der Kragen geplatzt: Er enthüllt schier unglaubliche Fakten über die PR-Arbeit des Pentagons.
Die Bush-Administration hat das US-Militär in eine globale Propaganda-Maschine verwandelt. Tom Curley, Chef der amerikanischen Nachrichtenagentur AP, kann dazu nicht mehr länger schweigen. Am Wochenende referierte er an der Universität von Kansas vor Journalisten über den Druck des US-Verteidigungsministeriums auf seine Berichterstatter in Kriegsgebieten wie Irak oder Afghanistan. Sein Fazit: «Es wird langsam unerträglich.» Hohe Generäle hätten gedroht, dass man die AP und ihn ruinieren werde, wenn die Reporter weiterhin auf ihren journalistischen Prinzipien beharren würden. Seit 2003 wurden bereits elf Journalisten der AP im Irak für mehr als 24 Stunden verhaftet.
PR-Zentrale auf abgelegenem Luftwaffen-Stützpunkt
Eine für den Informationskrieg zuständige Dienststelle namens «Joint Hometown News Service» befindet sich nach AP-Informationen auf einem früheren Luftwaffen-Stützpunkt in San Antonio, Texas. Dort würden Wort- oder Bildberichte produziert, die man unter falscher Quellenangabe den Medien zuspielt.Für 2009 sei die Herausgabe von 5400 Pressemitteilungen, 3000 Fernsehspots und 1600 Rundfunkinterviews geplant – doppelt so viel wie noch vor zwei Jahren. Dieser Service ist nur ein kleiner Ausschnitt des ständig wachsenden Pentagon-Medienimperiums. Schon jetzt ist es grösser als die allermeisten Pressekonzerne der USA.
AP-Chef Tom Curley plädiert für neue klare Regeln im investigativen Journalismus. «Denn wir sind die einzige Kraft, welche die Regierung zu überprüfen vermag.»
Querverweise:
http://www.bernerzeitung.ch/ausland/amerika/27-000-PRBerater-polieren-Image-der-USA/story/20404513
Anonymous: Beamte betrügen beim Kindergeld
Beamte betrügen beim Kindergeld: Die deutsche Bundesregierung um Angela Merkel (CDU) lässt Beamte doppelt Kindergeld kassieren! Weil zwei Behörden ihre Daten nicht miteinander abgleichen, können Beamte doppelt Kindergeld beantragen. Die Praxis ist seit 2009 bekannt und kostete den Steuerzahler bis dahin 6,5 Millionen Euro. Dennoch gibt es auch heute noch keine neue Regelung.
Beamte können einen Kommunikationsmangel zwischen Behörden nützen, um doppelt Kindergeld für ein und dasselbe Kind zu kassieren. Dies ist dem Bundesgerichtshof seit fünf Jahren bekannt. Hunderte Beamte hätten doppelt kassiert und den Steuerzahler bis dahin um 6,5 Millionen Euro geschadet.
Das ergibt eine Nachfrage der Grünen im Bundestag. Von insgesamt 2.400 bekannten Fällen sind wurden 37 strafrechtlich verfolgt.
Dennoch wurde bis heute nichts gegen diese Praxis unternommen. Die Regierung stellte die Möglichkeit des Doppelbetrugs nicht ab, berichtet RP.
„In Zukunft“ werde man, „die Zuordnung von Kindergeldbezügen für ein bestimmtes Kind grundsätzlich an der Steueridentifikationsnummer festzumachen und damit einen Beitrag zu leisten, dass Doppelzahlungen weniger wahrscheinlich werden“, so Michael Meister, Parlamentarischen Staatssekretärs im Finanzministerium.
Der Betrug ist deshalb möglich, weil die über 8000 Familienkassen des öffentlichen Dienstes und die 102 Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit ihre Daten untereinander nicht austauschen. Ist ein Elternteil im Öffentlichen Dienst beschäftigt, können beide versuchen, bei ihrer Familienkasse Kindergeld zu beantragen. Einen Abgleich zwischen den Ämtern gibt es nicht.
Querverweise:
http://www.rp-online.de/politik/beamte-betruegen-beim-kindergeld-aid-1.4175146
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/15/regierung-laesst-beamte-doppelt-kindergeld-kassieren/
Beamte können einen Kommunikationsmangel zwischen Behörden nützen, um doppelt Kindergeld für ein und dasselbe Kind zu kassieren. Dies ist dem Bundesgerichtshof seit fünf Jahren bekannt. Hunderte Beamte hätten doppelt kassiert und den Steuerzahler bis dahin um 6,5 Millionen Euro geschadet.
Das ergibt eine Nachfrage der Grünen im Bundestag. Von insgesamt 2.400 bekannten Fällen sind wurden 37 strafrechtlich verfolgt.
Dennoch wurde bis heute nichts gegen diese Praxis unternommen. Die Regierung stellte die Möglichkeit des Doppelbetrugs nicht ab, berichtet RP.
„In Zukunft“ werde man, „die Zuordnung von Kindergeldbezügen für ein bestimmtes Kind grundsätzlich an der Steueridentifikationsnummer festzumachen und damit einen Beitrag zu leisten, dass Doppelzahlungen weniger wahrscheinlich werden“, so Michael Meister, Parlamentarischen Staatssekretärs im Finanzministerium.
Der Betrug ist deshalb möglich, weil die über 8000 Familienkassen des öffentlichen Dienstes und die 102 Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit ihre Daten untereinander nicht austauschen. Ist ein Elternteil im Öffentlichen Dienst beschäftigt, können beide versuchen, bei ihrer Familienkasse Kindergeld zu beantragen. Einen Abgleich zwischen den Ämtern gibt es nicht.
Querverweise:
http://www.rp-online.de/politik/beamte-betruegen-beim-kindergeld-aid-1.4175146
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/15/regierung-laesst-beamte-doppelt-kindergeld-kassieren/
Anonymous: GEZ Rundfunk verhöhnt Beitragszahler
Die GEZ Rundfunkmafia nahm tausende erboste Zuschauer Kommentare auf den Seiten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten rbb Fernsehen und NDR.de gerade zum Anlass, um ihre eigenen Beitragszahler durch entsprechende Postings regelrecht zu verhöhnen. Der NDR hat sein Posting soeben wieder entfernt, indem man von Facebook Nutzern forderte, themenfremde Kommentare zu unterlassen, insbesondere Kommentare die Zusammenhang mit politischen Forderungen wie den #Montagsdemos stehen. Der RBB hingegen erklärte seine Absicht, dass man Kommentare die "nicht passen" allesamt löschen wird. Wir sollten uns alle mal in Erinnerung rufen, von welchem Geld die Mitarbeiter dort eigentlich bezahlt werden, die jetzt dafür zuständig sind euch zu zensieren. Das ist ein Skandal!
Anonymous: GEZ-Sender ARD nutzt wiederholt gefälschtes Videomaterial
Link zum Video:
https://www.facebook.com/photo.php?v=690107271035736
Der durch uns alle finanzierte GEZ-Sender ARD hat wiederholt gefälschtes Videomaterial für seine Berichterstattung verwendet. Diesmal in der Tagesschau vom 14.04.2014. Das Video, dass einem Oberstleutnant der russischen Armee in Tarnuniform zeigt wie er Polizisten Befehle erteilt, fand weltweit in zahlreichen Medien Beachtung. Wie sich jetzt herausstellte ist das Videomaterial eine Inszenierung des ukrainischen Neonazi-Regimes, dass sich durch Unterstützung unserer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Kiew an die Macht putschen konnte. Gedreht wurde das Video in Wirklichkeit vom einem Parteimitglied der UDAR, der Partei von Boxer Wladimir Klitschko. Das durch die ARD gesendete gefälschte Videomaterial dient EU und NATO dazu, der deutschen Öffentlichkeit einen Beleg dafür zu liefern, dass Russland in der Ukraine interveniert. Die "Regie" führte der Maidan-Aktivist Alexej Krawzow, wie jetzt der Abgeordnete des Stadtrates von Odessa und auch Mitglied der Partei UDAR Alexej Gontscharenko, zugab.
Querverweise:
http://de.ria.ru/politics/
http://www.tagesschau.de/
https://www.facebook.com/photo.php?v=690107271035736
Der durch uns alle finanzierte GEZ-Sender ARD hat wiederholt gefälschtes Videomaterial für seine Berichterstattung verwendet. Diesmal in der Tagesschau vom 14.04.2014. Das Video, dass einem Oberstleutnant der russischen Armee in Tarnuniform zeigt wie er Polizisten Befehle erteilt, fand weltweit in zahlreichen Medien Beachtung. Wie sich jetzt herausstellte ist das Videomaterial eine Inszenierung des ukrainischen Neonazi-Regimes, dass sich durch Unterstützung unserer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Kiew an die Macht putschen konnte. Gedreht wurde das Video in Wirklichkeit vom einem Parteimitglied der UDAR, der Partei von Boxer Wladimir Klitschko. Das durch die ARD gesendete gefälschte Videomaterial dient EU und NATO dazu, der deutschen Öffentlichkeit einen Beleg dafür zu liefern, dass Russland in der Ukraine interveniert. Die "Regie" führte der Maidan-Aktivist Alexej Krawzow, wie jetzt der Abgeordnete des Stadtrates von Odessa und auch Mitglied der Partei UDAR Alexej Gontscharenko, zugab.
Querverweise:
http://de.ria.ru/politics/
http://www.tagesschau.de/
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