Donnerstag, 25. Februar 2016
Gericht überlastet - Haftbefehl gegen Terrorverdächtigen aufgehoben
Das Frankfurter Landgericht hat den Haftbefehl gegen einen
Terrorverdächtigen aufgehoben. Der Grund: Die zuständige
Staatsschutzkammer ist derzeit überlastet.
http://hessenschau.de/gesellschaft/gericht-ueberlastet---haftbefehl-gegen-terrorverdaechtigen-aufgehoben,gerichte-terrorverdacht-100.html
Terrorverdächtigen aufgehoben. Der Grund: Die zuständige
Staatsschutzkammer ist derzeit überlastet.
http://hessenschau.de/gesellschaft/gericht-ueberlastet---haftbefehl-gegen-terrorverdaechtigen-aufgehoben,gerichte-terrorverdacht-100.html
RT: Maria Sacharowa: „USA versuchen, nicht nur Russland, sondern auch die EU einzudämmen”
Die Vereinigten Staaten haben die Europäische Union dazu gezwungen, die
Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Die EU selbst habe dies nicht
machen wollen, teilte die Sprecherin des Außenministeriums der
Russischen Föderation, Maria Sacharowa, mit. Die USA versuchten, eine
wechselseitige Stärkung Russlands und der EU bewusst zu verhindern.
"Mit welchen Druckmitteln die USA dies erreicht haben, werden wir schon
noch erfahren", so die Außenamtssprecherin gegenüber Journalisten.
https://deutsch.rt.com/russland/36948-maria-sacharowa-usa-versuchen-nicht/
Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Die EU selbst habe dies nicht
machen wollen, teilte die Sprecherin des Außenministeriums der
Russischen Föderation, Maria Sacharowa, mit. Die USA versuchten, eine
wechselseitige Stärkung Russlands und der EU bewusst zu verhindern.
"Mit welchen Druckmitteln die USA dies erreicht haben, werden wir schon
noch erfahren", so die Außenamtssprecherin gegenüber Journalisten.
https://deutsch.rt.com/russland/36948-maria-sacharowa-usa-versuchen-nicht/
Politologe: Mehrheit der Pegida-Anhänger keine Rassisten
Dresden (dpa) - Trotz hetzerischer Reden bei der islam- und
fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung sieht der Dresdner Politologe Werner
J. Patzelt deren Anhänger in ihrer Mehrheit nicht als Rassisten.
http://www.freiepresse.de/POLITIK/DEUTSCHLAND/Politologe-Mehrheit-der-Pegida-Anhaenger-keine-Rassisten-artikel9446019.php
fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung sieht der Dresdner Politologe Werner
J. Patzelt deren Anhänger in ihrer Mehrheit nicht als Rassisten.
http://www.freiepresse.de/POLITIK/DEUTSCHLAND/Politologe-Mehrheit-der-Pegida-Anhaenger-keine-Rassisten-artikel9446019.php
Dienstag, 23. Februar 2016
RT: Augenzeuge zu RT Deutsch: Militärkolonne aus 50 LKWs ohne Hoheits-Kennzeichen bei Dresden unterwegs
Ein Autofahrer, der beruflich auf der A4 Richtung Görlitz unterwegs war,
hat sich an RT gewandt und davon berichtet, dass er am 20. Februar eine
Militärkolone gesichtet hätte, bestehend aus 50 Lastwagen, alle mit
Planen abgedeckt und ohne jegliche Hoheitskennzeichen. Laut seinen
Aussagen waren die Reifen der militärischen Transportfahrzeuge
eingedrückt, was auf schwere Beladung hindeutet. Gleichzeitig hat die
US-Army verkündet, dass sie im Februar 5.000 Tonnen Munition nach
Deutschland liefert.
https://deutsch.rt.com/inland/36904-augenzeuge-zu-rt-deutsch-militarkolone/
hat sich an RT gewandt und davon berichtet, dass er am 20. Februar eine
Militärkolone gesichtet hätte, bestehend aus 50 Lastwagen, alle mit
Planen abgedeckt und ohne jegliche Hoheitskennzeichen. Laut seinen
Aussagen waren die Reifen der militärischen Transportfahrzeuge
eingedrückt, was auf schwere Beladung hindeutet. Gleichzeitig hat die
US-Army verkündet, dass sie im Februar 5.000 Tonnen Munition nach
Deutschland liefert.
https://deutsch.rt.com/inland/36904-augenzeuge-zu-rt-deutsch-militarkolone/
Wikileaks: Angela Merkel weitaus mehr überwacht als bisher angenommen
Die neuesten Veröffentlichungen von Wikileaks zeigen, dass Angela Merkel
wesentlich umfassender überwacht wurde als zunächst angenommen. Die NSA
protokollierte etwa Gespräche mit Ban Ki-Moon, Silvio Berlusconi und
Nicolas Sarkozy.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Wikileaks-Angela-Merkel-weitaus-mehr-ueberwacht-als-bisher-angenommen-3115044.html
wesentlich umfassender überwacht wurde als zunächst angenommen. Die NSA
protokollierte etwa Gespräche mit Ban Ki-Moon, Silvio Berlusconi und
Nicolas Sarkozy.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Wikileaks-Angela-Merkel-weitaus-mehr-ueberwacht-als-bisher-angenommen-3115044.html
Montag, 22. Februar 2016
Umfrage zu Rundfunkgebühren: Große Mehrheit der Deutschen will für Öffentlich-Rechtliche nicht mehr zahlen
Die Mehrheit der Deutschen will nicht länger für öffentlich-rechtliches
Fernsehen bezahlen. Fast 90 Prozent sprechen sich in einer Umfrage gegen
die Rundfunkgebühren aus. Sie halten sie für nicht mehr zeitgemäß.
http://www.focus.de/kultur/medien/umfrage-zu-rundfunkgebuehren-grosse-mehrheit-der-deutschen-will-fuer-oeffentlich-rechtliche-nicht-mehr-zahlen_id_5300491.html
Fernsehen bezahlen. Fast 90 Prozent sprechen sich in einer Umfrage gegen
die Rundfunkgebühren aus. Sie halten sie für nicht mehr zeitgemäß.
http://www.focus.de/kultur/medien/umfrage-zu-rundfunkgebuehren-grosse-mehrheit-der-deutschen-will-fuer-oeffentlich-rechtliche-nicht-mehr-zahlen_id_5300491.html
Kommentar zu Locky: Windows ist ein Sicherheits-Albtraum
Entweder der Krypto-Trojaner verschlüsselt die Platte oder Virenscanner
und Updates nerven: Wer produktiv arbeiten will, sollte Nägel mit Köpfen
machen und Windows endlich den Rücken kehren, findet Fabian Scherschel.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kommentar-zu-Locky-Windows-ist-ein-Sicherheits-Albtraum-3112837.html
und Updates nerven: Wer produktiv arbeiten will, sollte Nägel mit Köpfen
machen und Windows endlich den Rücken kehren, findet Fabian Scherschel.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kommentar-zu-Locky-Windows-ist-ein-Sicherheits-Albtraum-3112837.html
Briten entscheiden am 23. Juni über "Brexit" - Cameron legt sich auf Verbleib fest
Die britische Bevölkerung soll am 23. Juni dieses Jahres in einem
Referendum entscheiden, ob ihr Land in der EU bleiben oder austreten
soll. Das gab Premierminister David Cameron am Samstag in London
bekannt. Er selbst stellte bereits bei der Bekanntgabe des Termins klar,
er werde um einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben. Ein
Austritt wäre ein "Schritt ins Dunkle".
https://www.unzensuriert.at/content/0020104-Briten-entscheiden-am-23-Juni-ueber-Brexit-Cameron-legt-sich-auf-Verbleib-fest
Referendum entscheiden, ob ihr Land in der EU bleiben oder austreten
soll. Das gab Premierminister David Cameron am Samstag in London
bekannt. Er selbst stellte bereits bei der Bekanntgabe des Termins klar,
er werde um einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben. Ein
Austritt wäre ein "Schritt ins Dunkle".
https://www.unzensuriert.at/content/0020104-Briten-entscheiden-am-23-Juni-ueber-Brexit-Cameron-legt-sich-auf-Verbleib-fest
Samstag, 20. Februar 2016
BKA-Studie: 275 000 Asylbewerber als Straftäter überführt
Stefan Schubert
Das Ausmaß der Flüchtlingskriminalität sprengt jegliche Befürchtungen und gibt Kritikern und besorgten Bürgern nun offiziell recht. Dabei ist die Arbeitsweise der BKA-Studie noch unseriös und tendenziös und wirkt wie direkt aus dem Kanzleramt bestellt. Denn weder Tatverdächtige, noch angezeigte Strafanzeigen werden hier aufgeführt, sondern nur aufgeklärte Straftaten von Asylbewerbern. Die suizidale Politik von CDU, SPD und Grünen hat nicht nur diese Verbrechenslawine verursacht, sondern trägt auch die Verantwortung für 275 000 Opfer dieser Straftaten.Die Lageübersicht des BKA für das Jahr 2015 – »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung« – scheint unmittelbar aus der Hexenküche der politisch Korrekten zu stammen. Selbst der Titel ist schon irreführend und falsch, denn das Bundeskriminalamt verwendet den Begriff »Zuwanderer« für Asylbewerber. Wobei nach allgemeinem Duktus Zuwanderer keine Asylsuchenden sind, sondern Migranten, die zum Arbeiten nach Deutschland einreisen.
Aber bevor die Studie die Bundesbehörde verlassen hat, scheint noch die Sprachpolizei von Heiko Maas eingeschritten zu sein. Kriminalität und Asylbewerber in einem Satz zu verwenden, dies entspricht zwar immer öfter der Realität, verhält sich aber konträr zur politischen Meinung der Parallelwelt von Berlin-Mitte.
Manipulierte Studie
Ich beschäftige mich schon seit Jahren mit polizeilichen Kriminalitätsstatistiken und bin Manipulationen und Taschenspielertricks leidlich gewohnt. Unter anderem eine brutale Raub- und Überfallserie mit mehr als zwei Dutzend Taten und Opfern, die jedoch nur als eine Tat Eingang in die Kriminalitätsstatistiken gefunden hat.
Beim Auffliegen der Manipulation sprach die zuständige Polizeibehörde von einem Versehen, da es sich ja um die gleiche Tätergruppe gehandelt habe. So wurden 28 Raubüberfälle kurzerhand zu einer einzigen Tat erklärt. Wer nähere Hintergründe dazu wissen möchte, der kann dies in meinem Sachbuch Gangland Deutschland nachlesen.
Oder wie dieser Tage ein Polizeibeamter resignierend schilderte, dass seine Anzeige über ein versuchtes Tötungsdelikt, ein Asylbewerber hatte einem Mitbewohner sein Messer in den Brustkorb gerammt, vom zuständigen Staatsanwalt zu einer gefährlichen Körperverletzung runtergestuft wurde. So bleibt die Tathandlung zwar gleich, aber jetzt wird in der Kriminalitätsstatistik ein Tötungsdelikt weniger aufgeführt.
Das erstellte Lagebild des BKA ist vor allem dazu geeignet, die Flüchtlingskriminalität kleinzurechnen. Denn völlig untypisch werden hier nur aufgeklärte Straftaten durch Flüchtlinge aufgezählt. Hunderttausende Anzeigen, wo Flüchtlinge als Tatverdächtige geführt werden oder noch nicht mal als Tatverdächtige ermittelt wurden, bleiben in dieser »Studie« damit völlig außer Betracht.
So wird in Deutschland sowieso nur jede zweite Straftat aufgeklärt, bei Wohnungsdiebstahl beträgt die Aufklärungsquote magere 15,9 Prozent. Dass bedeutet, dass 84,1 Prozent der 152 123 Einbrüche ungeklärt bleiben und demnach auch keinen Eingang in die BKA-Studie gefunden haben, obwohl Flüchtlinge bei Eigentumsdelikten überproportional vertreten sind.
Die Studie unterschlägt auch völlig eine immer größere Dunkelziffer nicht angezeigter Straftaten, da der Bürger es immer häufiger aufgegeben hat, Straftaten noch anzuzeigen, da der stundenlange Verwaltungsakt meist ohne jegliche Konsequenzen im Sande verläuft.
»Lügenpresse« beim Lügen erwischt?
So ist es nicht verwunderlich, dass die Studie dazu verwendet wird, wozu sie augenscheinlich eigens erstellt wurde: der Bevölkerung zu suggerieren, die Kriminalität steige nicht proportional zur stattfindenden Masseneinwanderung an. So verwendet der Axel-Springer-Verlag dann auch die Überschrift: »Mehrheit begeht keine Straftaten«.
Auf die vielen Ungereimtheiten des BKA-Berichts wird mit keiner Silbe eingegangen. Die sich immer wieder als Qualitätsmedien selbstlobende publizistische Elite versagt hier total, oder schaut aus politischer Opportunität bewusst weg. So werden die dort genannten 208 000 aufgeklärten Straftaten als Beweis für eine geringe Kriminalitätsrate der Flüchtlinge im Allgemeinen weiterverbreitet.
Auch unterlassen es einige Medien, beispielsweise der zum Bertelsmann-Konzern gehörende Nachrichtensender n-tv, darauf hinzuweisen, dass drei rot-grün regierte Länder (NRW, Hamburg und Bremen) schlicht dem BKA keine Daten übermittelt haben. Schlampige Arbeit der Redaktion oder die »Lügenpresse« beim Lügen erwischt? Entscheiden Sie selbst.
Gerade Nordrhein-Westfalen mit seinen rechtsfreien Räumen ist unter Innenminister Jäger zu einem einzigen großen Kriminalitätsschwerpunkt verkommen. Dessen Zahlen haben keinen Eingang in die BKA-Studie gefunden, genauso wie der widerliche Sex-Mob von Köln mit über 1000 angezeigten Straftaten, davon über 400 Sexualdelikte.
Man muss kein Pessimist sein, wenn man davon ausgeht, dass 95 Prozent dieser Taten niemals aufgeklärt werden und somit auch bei der nächsten BKA-Studie unterschlagen werden. Wenn man das Straftatenaufkommen aus NRW, Hamburg und Bremen mit ein- und hochrechnet, dann kommt man auf die 275 000 Straftaten durch Asylbewerber, die ich in meiner Schlagzeile verwendet habe.
In der BKA-Statistik sind auch 28 vollendete Tötungsdelikte durch Asylbewerber aufgelistet (nach meiner Hochrechnung sogar 36 Fälle). Dies sind drei ermordete Menschen durch Flüchtlinge jeden Monat. Haben sie dazu etwas in überregionalen Medien gelesen oder gar bei ARD und ZDF gesehen? Ich nicht.
275 000 Taten bedeuten: Jeden Tag werden 750 Straftaten von Asylbewerbern begangen. Und das sind nur die aufgeklärten Verbrechen. Es wird gemordet, vergewaltigt, sexuell bedrängt, geraubt, geschlagen, gestochen und dem Bürger die Wohnung aufgebrochen – Tag für Tag.
275 000 Straftaten bedeuten auch 275 000 Opfer. Oder mehr. Die illegale Masseneinwanderung des vergangenen Jahres, die durch die Bundesregierung begünstigt und geduldet wird, verschlingt nicht nur Milliarden an Steuergeldern. Es bleibt auch festzustellen, dass in Deutschland dadurch mindestens 275 000 Menschen das Opfer einer Straftat geworden sind, die es ohne die Flüchtlinge nicht gegeben hätte.
Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/bka-studie-275-asylbewerber-als-straftaeter-ueberfuehrt.html
[Bargeldverbot] 80 Prozent würden bei Minuszinsen das Konto räumen
Die Aussage ist eindeutig: Sollten Banken negative Zinsen für
Privatanleger einführen, würde ein Großteil der Deutschen ihr Geld vom
Konto nehmen. Ausgeben wollen viele das Geld aber nicht, sagt eine
Studie der ING-Bank.
Den Mittelstand hat er schon getroffen und auch Privatanleger könnten bald nicht mehr von ihm verschont bleiben: dem negativen Zins auf ihr Bankguthaben. Käme es dazu, würden 80 Prozent der Deutschen ihr Geld vom Konto nehmen, hat nun eine Umfrage der ING-Bank in Europa ergeben.
Machen die Sparer Ernst mit ihrer Ankündigung, dürfte die Europäische Zentralbank damit alles andere als zufrieden sein. Der Umfrage zufolge würde nämlich nur ein Bruchteil der Befragten das Geld für Konsum ausgeben – doch das ist das eigentliche Ziel, das die Zentralbanken mit ihren Negativzinsen verfolgen.
Stattdessen würden sich viele Deutsche nach anderen Anlageformen umschauen. Weil aber auch an den Märkten gerade turbulente Zeiten herrschen, würden 44 Prozent der Befragten einen „sicheren Aufbewahrungsort“ für das Ersparte bevorzugen. Von Negativzinsen dürften also vor allem Tresorhersteller unmittelbar profitieren.
Das Ergebnis ist auch deshalb interessant, weil erst bei Minuszinsen viele Sparer auf die Geldpolitik der Zentralbank reagieren würden. Trotz Minizinsen haben aktuell der Umfrage zufolge nur gut ein Viertel aller Deutschen ihr Sparverhalten geändert. Bislang sei vor allem die Einkommensentwicklung für das Sparverhalten der Anleger verantwortlich.
So sind die Deutschen noch immer Aktienmuffel. Nur 21 Prozent der Befragten haben ihr Geld in Aktien angelegt. Auch in Mieteigentum haben bislang nur 27 Prozent ihr Vermögen gesteckt. Der Studie zufolge würde bei solch alternativen Anlageformen zur Zeit noch das Motto gelten „nur schauen, aber nicht anfassen“.
Für 36 Prozent der Deutschen dürfte die Diskussion über Minuszinsen ohnehin keine Relevanz haben. So hoch ist der Umfrage zufolge der Anteil an Menschen, die über gar keine Ersparnisse verfügen. Insgesamt zehrten in ganz Europa im vergangenen Jahr 27 Prozent der Befragten von ihren Ersparnissen, lediglich 19 Prozent konnten einen Anstieg ihres Vermögens verzeichnen.
Quelle: http://www.handelsblatt.com/finanzen/anlagestrategie/trends/umfrage-unter-sparern-80-prozent-wuerden-bei-minuszinsen-das-konto-raeumen/12987904.html
Den Mittelstand hat er schon getroffen und auch Privatanleger könnten bald nicht mehr von ihm verschont bleiben: dem negativen Zins auf ihr Bankguthaben. Käme es dazu, würden 80 Prozent der Deutschen ihr Geld vom Konto nehmen, hat nun eine Umfrage der ING-Bank in Europa ergeben.
Machen die Sparer Ernst mit ihrer Ankündigung, dürfte die Europäische Zentralbank damit alles andere als zufrieden sein. Der Umfrage zufolge würde nämlich nur ein Bruchteil der Befragten das Geld für Konsum ausgeben – doch das ist das eigentliche Ziel, das die Zentralbanken mit ihren Negativzinsen verfolgen.
Stattdessen würden sich viele Deutsche nach anderen Anlageformen umschauen. Weil aber auch an den Märkten gerade turbulente Zeiten herrschen, würden 44 Prozent der Befragten einen „sicheren Aufbewahrungsort“ für das Ersparte bevorzugen. Von Negativzinsen dürften also vor allem Tresorhersteller unmittelbar profitieren.
Das Ergebnis ist auch deshalb interessant, weil erst bei Minuszinsen viele Sparer auf die Geldpolitik der Zentralbank reagieren würden. Trotz Minizinsen haben aktuell der Umfrage zufolge nur gut ein Viertel aller Deutschen ihr Sparverhalten geändert. Bislang sei vor allem die Einkommensentwicklung für das Sparverhalten der Anleger verantwortlich.
So sind die Deutschen noch immer Aktienmuffel. Nur 21 Prozent der Befragten haben ihr Geld in Aktien angelegt. Auch in Mieteigentum haben bislang nur 27 Prozent ihr Vermögen gesteckt. Der Studie zufolge würde bei solch alternativen Anlageformen zur Zeit noch das Motto gelten „nur schauen, aber nicht anfassen“.
Für 36 Prozent der Deutschen dürfte die Diskussion über Minuszinsen ohnehin keine Relevanz haben. So hoch ist der Umfrage zufolge der Anteil an Menschen, die über gar keine Ersparnisse verfügen. Insgesamt zehrten in ganz Europa im vergangenen Jahr 27 Prozent der Befragten von ihren Ersparnissen, lediglich 19 Prozent konnten einen Anstieg ihres Vermögens verzeichnen.
Quelle: http://www.handelsblatt.com/finanzen/anlagestrategie/trends/umfrage-unter-sparern-80-prozent-wuerden-bei-minuszinsen-das-konto-raeumen/12987904.html
Fremdenfeindlicher Mob in Sachsen verängstigt Flüchtlinge
Statt Willkommenskultur begegnet diesen Flüchtlingen in Sachsen blanker
Hass: Ein Bus mit geflohenen Menschen, darunter Kinder, wird von einer
Gruppe Fremdenfeindlicher attackiert – trotz Polizei.
Eine
grölende Menge hat in Sachsen eine Straße blockiert, sodass ein Bus mit
Flüchtlingen nicht weiterfahren konnte. Die Asylbewerber waren
verängstigt. Kinder versuchten unter Tränen, auszusteigen.
Quelle: Die Welt
Gegner eines neuen
Asylbewerberheims im mittelsächsischen Rechenberg-Bienenmühle haben
versucht, die Ankunft der ersten Bewohner zu blockieren. Etwa 100
Demonstranten hätten am Donnerstagabend die Zufahrt eines Busses mit Flüchtlingen behindert, teilte die Polizei am Freitag mit. Zudem hätten drei Autos die Straße blockiert.
In
den sozialen Medien sorgte seit dem Donnerstagabend eine verwackelte
Handyaufnahme von dem Angriff für Aufsehen. Es zeigt den Reisebus, aus
dem Flüchtende versuchen auszusteigen. Besonders viele Frauen und Kinder
sind zu sehen, die sichtlich geschockt sind, weinen und sich zu
schützen versuchen. Es ist zu hören, wie die aggressive, pöbelnde Menge
"Wir sind das Volk", "Ausländer raus" und weitere fremdenfeindliche Kommentare skandiert.
Erst
nach etwa zwei Stunden habe sich der Polizei zufolge der Protest
aufgelöst und der Bus, auf dem makabererweise "Reisegenuss" stand, am
Heim vorfahren können.
Fremdenfeindliche Seite gesperrt
Nach
der rasanten Verbreitung des Videos, was am Donnerstagabend auf der
fremdenfeindlichen Facebook-Seite "Döbeln wehrt sich – Meine Stimme
gegen Überfremdung" hochgeladen worden war, wurde die Seite am
Freitagvormittag gesperrt. Zuvor hatten sich unter dem Hashtag
#clausnitz viele über die ausländerfeindliche Aktion aufgeregt und die
Seitenbetreiber wegen Hetze gemeldet. Auch Nopegida rief zu Beschwerden
auf. Moderator Jan Böhmermann teilte das Video per Twitter.
Auf dem offiziellen Facebook-Auftritt
der Polizei Sachsen wollten Dutzende Bürger von den Beamten wissen, wie
es zu dem Vorfall kommen konnte. "Wie kann es sein, dass in Clausnitz
ein wütender Mob direkt an die Windschutzscheibe eines Busses mit
Flüchtlingen gelassen wird? Wieso wird billigend hingenommen, dass
dieser Mob Flüchtlinge anbrüllt, in Todesangst versetzt und Frauen und
Kinder zum Weinen bringt?", wollte ein Bürger wissen.
Die
Polizei reagierte umfassend. "Die schrecklichen Bilder/Videos
erreichten uns heute Morgen via Social Media. Wir als Polizei müssen die
Neutralität in unseren Einsätzen wahren. Das fällt uns in dieser
Situationen wirklich schwer. Wir sind alle Menschen in den blauen
Uniformen, die genau wie du empfinden beim Schauen des Videos", heißt
es.
Es sei "nicht hinnehmbar", was dort passiert sei. 30 Beamte
seien vor Ort gewesen, um die Asylsuchenden zu schützen. "Wir haben
verhindern können, dass es zu körperlichen Auseinandersetzungen oder
Verletzten kommt, wenngleich wir psychische Folgen eines solchen
Ereignisses schwer verhindern können."
Die
Beamten ermitteln inzwischen gegen 13 Demonstranten unter anderem wegen
des Verdachts auf Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.
Sachsens
Innenminister Markus Ulbig (CDU) verurteilte die Blockade. Es sei
"zutiefst beschämend", wie dort mit Menschen umgegangen worden sei,
erklärte er am Freitag. "Anstatt wenigstens den Versuch zu unternehmen,
sich in die Situation der Flüchtlinge zu versetzen, blockieren einige
Leute mit plumpen Parolen den Weg von schutzsuchenden Männern, Frauen
und Kindern."
dpa/ott
© WeltN24 GmbH 2016. Alle Rechte vorbehalten
Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article152421805/Fremdenfeindlicher-Mob-in-Sachsen-veraengstigt-Fluechtlinge.html
Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article152421805/Fremdenfeindlicher-Mob-in-Sachsen-veraengstigt-Fluechtlinge.html
„Luxus-Asyl“: Flüchtlinge bekommen nagelneue Reihenhäuser
In der mittelfränkischen Gemeinde Eckental sind die ersten Asylbewerber in für sie erbaute Reihenhäuser eingezogen. Die insgesamt sechs Gebäude haben eine Wohnfläche von rund 1.000 Quadratmetern und sollen insgesamt bis zu 50 Asylbewerber beherbergen.
Die ersten bereits eingezogenen Asylsuchenden zeigten sich begeistert über die Reihenhäuser. Die Unterkunft sei „sehr gut“, lobte ein Bewohner gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. Auch Investor Markus Gildner zeigte sich hocherfreut. „Das sind alles junge Paare, junge Familien mit ein oder zwei Kindern, und das sind alles ganz anständige Leute.“ Um „Luxus-Bauten“, wie einige Bürger kritisiert hatten, handele es sich nicht. „Goldene Wasserhähne wurden nicht eingebaut“, betonte Gildner.
Frauen geben Männern nicht die Hand
Betreut werden sollen die Asylbewerber von der örtlichen Flüchtlingsinitiative „FLEck e.V.“ Diese rät den Einheimischen, sich mit den kulturellen Eigenschaften der Asylsuchenden vertraut zu machen. Auf der Internetseite des Vereins heißt es unter anderem: „Bei einigen muslimisch geprägten Kulturen sieht man sich bei einem Gespräch nicht in die Augen – das würde als äußerst unhöflich empfunden. Wenn eine Frau einem Mann in die Augen sieht oder umgekehrt, könnte dies als sexuelles Interesse verstanden werden.“
Um Mißverständnisse zu verhindern, sollten sich die Deutschen merken, daß Männer und Frauen, die nicht verwandt sind, sich nicht die Hand geben sollten. Weiter schreibt die Initiative: „In manchen Regionen in Afrika nimmt man keine gebrauchten Kleider an. Denn man geht davon aus, daß der Geist des Vorbesitzers noch in den Kleidern wohnt.“
Der Bau der Reihenhäuser hatte bereits im vergangenen Jahr für Unruhe in der Gemeinde gesorgt. Einwohner hatten sich beschwert, daß der Investor behauptet hätte, daß dort junge Familien einziehen würden. „Der Investor hat die Gemeinde und die Anwohner über den Tisch gezogen“, sagte ein Einwohner. Insgesamt kostete das Bauprojekt rund zwei Millionen Euro. Zu den Mietpreisen wollte sich Gildner nicht äußern. (ho)
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/luxus-asyl-fluechtlinge-bekommen-nagelneue-reihenhaeuser/
Donnerstag, 18. Februar 2016
Kinder an die Macht
Auf YouTube sind wir auf einen weiteren Beitrag gestoßen, in welchem ein
anderes junges Mädchen das Bankenwesen in Kanada erklärt und
kritisiert.
Dabei geht Victoria Grant (Foto oben) auf das ungesunde Zusammenspiel der Regierung mit den Privatbanken ein, was zeigt, wie sehr die Bevölkerung von der Regierung und den Banken manipuliert, ausgeplündert und verarscht wird!
Beeindruckend an ihrer Rede ist sicher nicht nur, dass sie die Menschen auf diese Manipulationen aufmerksam macht, sondern auch, dass sie einen Lösungsvorschlag nennt, wie man aus der Verschuldung aussteigen kann.
Dabei geht Victoria Grant (Foto oben) auf das ungesunde Zusammenspiel der Regierung mit den Privatbanken ein, was zeigt, wie sehr die Bevölkerung von der Regierung und den Banken manipuliert, ausgeplündert und verarscht wird!
Beeindruckend an ihrer Rede ist sicher nicht nur, dass sie die Menschen auf diese Manipulationen aufmerksam macht, sondern auch, dass sie einen Lösungsvorschlag nennt, wie man aus der Verschuldung aussteigen kann.
Neue Regeln an Grenze: Länder der Balkanroute wollen Flüchtlinge gemeinsam nach Deutschland bringen
Die Länder der sogenannten Balkanroute wollen die Flüchtlinge nach
einer Erstkontrolle in Mazedonien künftig gemeinsam in Richtung
Deutschland transportieren. Das verabredeten die Polizeidirektoren
Mazedoniens, Serbiens, Kroatiens, Sloweniens und Österreichs am
Donnerstag in Zagreb.
Ab sofort werden Flüchtlinge nur noch an der mazedonisch-griechischen Grenze erkennungsdienstlich behandelt, beschrieb der kroatische Polizeichef Vlado Dominic das neue Grenzregime.
Von der mazedonischen Grenzstadt Gevgelija gehe ihre Reise dann organisiert mit der Eisenbahn ins südserbische Presevo. Die nächsten Stationen seien Sid in Nordserbien, Dobova in Slowenien und schließlich Spielfeld in Österreich. Von dort würden sie schließlich nach Deutschland gebracht. Die jeweiligen nationalen Eisenbahngesellschaften übernähmen den Transport, hieß es weiter.
"Unser Ziel ist es, den Transfer der Flüchtlinge von Griechenland nach Mazedonien und später nach Österreich so schmerzlos wie möglich zu machen", so der kroatische Polizeidirektor Vlado Dominic.
Quelle: http://www.focus.de/politik/ausland/neues-grenzregime-laender-der-balkan-route-wollen-fluechtlinge-gemeinsam-nach-deutschland-bringen_id_5297022.html
Von der mazedonischen Grenzstadt Gevgelija gehe ihre Reise dann organisiert mit der Eisenbahn ins südserbische Presevo. Die nächsten Stationen seien Sid in Nordserbien, Dobova in Slowenien und schließlich Spielfeld in Österreich. Von dort würden sie schließlich nach Deutschland gebracht. Die jeweiligen nationalen Eisenbahngesellschaften übernähmen den Transport, hieß es weiter.
Keine Begrenzung der Zahl
Durchreisen dürfen nach dem neuen Abkommen nur noch Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Eine Begrenzung ihrer Zahl gebe es bisher allerdings nicht. Alle anderen werden abgewiesen und müssen in die sogenannten Hotspots in Griechenland oder in der Türkei zurückkehren, erläuterte Dominic die Verabredung."Unser Ziel ist es, den Transfer der Flüchtlinge von Griechenland nach Mazedonien und später nach Österreich so schmerzlos wie möglich zu machen", so der kroatische Polizeidirektor Vlado Dominic.
Röttgen: "Absprache wäre mit den Grundsätzen des Schengensystems unvereinbar"
Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, kritisierte gegenüber Focus Online das Vorhaben: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Regierungen dieser Länder sich die Absprache der Polizeichefs zu eigen machen. Denn eine derartige Absprache wäre mit den Grundsätzen des Schengensystems unvereinbar. Die betroffenen Schengenländer können kein Interesse daran haben, aus diesem System auszuscheiden."Quelle: http://www.focus.de/politik/ausland/neues-grenzregime-laender-der-balkan-route-wollen-fluechtlinge-gemeinsam-nach-deutschland-bringen_id_5297022.html
Mittwoch, 17. Februar 2016
THE GREAT AMERICAN ADVENTURE SECRETS OF AMERICA --- [Political history of government and law] --- By Judge Dale, retired
https://anticorruptionsociety.files.wordpress.com/2013/11/the-great-american-adventure-sm-book-format_pdf.pdf
FOREWORD The following information provided by Judge Dale (a retired federal judge) is extremely important for all Americans. Since the founding of our country, the 'elite' (and their Robber Baron partners) have fabricated our history, taken control of our economy and altered our form of government and legal system. The Judge describes the people and events responsible for America's current state of deterioration. It is critical that we come to understand and accept that what has passed for public education in America has merely been indoctrination. While the Judge's revelations are likely to cause cognitive dissonance in many, learning how our economic and legal systems really work is the only hope our society has to bring an end to the "Babylonian Slave" status currently being imposed on the 99%. Judge Dale exposes information that is not in our history books and reveals how we can best defend ourselves from the current parasitic corporate government and injustice system. But first people need enough courage to face some very inconvenient truths! Judge Dale also reveals that "The Illuminati are hell bent upon making Bible Prophecy come true and are responsible for much of the Biblical like devastation that has been occurring around the Earth." We won't be able to stop them or even protect ourselves unless we understand their modus operandi. Editor, AntiCorruption Society www.anticorruptionsociety.com
RealPharmacyNews: You Won’t Believe The Way They’re Teaching
http://www.realfarmacy.com/believe-way-teaching/
The dumbing-down of elementary school children has reached epidemic proportions. They can no longer make any informed decisions due to the quantity of misinformation, falsities and deliberate use of distraction, all while imposing academic standards not even fit for a primate.
One of most significant issues facing youths in this era is the deteriorating education system which does not respond to their needs. Couple that with a system that now stresses collecting useless knowledge without any understanding its value and you have a recipe for disaster for new generations.
RealPharmacyNews: Bayer and US Govt. Knowingly Gave HIV to Thousands of Children
http://www.realfarmacy.com/bayer-hiv/
"In 1984 Bayer became aware that several batches of this Factor 8 contained HIV. They knew this because there was an outbreak of HIV among hemophiliac children, and this outbreak was traced back to Bayer."
Gutachten: Transatlantisches Rahmenabkommen zum Datenschutz ist rechtswidrig
Der Juristische Dienst des EU-Parlaments geht davon aus, dass der von
der EU und den USA ausgehandelte Rahmenvertrag zum Datenschutz nicht mit
den europäischen Verträgen und Grundrechten vereinbar ist.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gutachten-Transatlantisches-Rahmenabkommen-zum-Datenschutz-ist-rechtswidrig-3108745.html
der EU und den USA ausgehandelte Rahmenvertrag zum Datenschutz nicht mit
den europäischen Verträgen und Grundrechten vereinbar ist.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gutachten-Transatlantisches-Rahmenabkommen-zum-Datenschutz-ist-rechtswidrig-3108745.html
Tagesschau: Verleihung der Grammys Swift, Sheeran und ein bisschen Bowie
Für das beste Album des Jahres wurde US-Popstar Taylor Swift geehrt. Neben der Auszeichnung für "1989" bekam sie auch den Preis für das beste Pop-Gesangsalbum sowie das beste Musikvideo ("Bad Blood").
Tagesschau: Bilanz der EU-Flüchtlingspolitik 500 von 160.000
Blockade statt Solidarität kennzeichnet die Flüchtlingspolitik der EU. Von 160.000 Flüchtlingen sind gerade einmal 500 auf die Mitgliedsstaaten verteilt. Ein Brief aus Brüssel soll Druck ausüben - irgendwie.
Tagesschau: "Hoaxmap" hinterfragt angebliche Straftaten von Flüchtlingen - Klick für Klick gegen Gerüchte
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_reportage/Mein-Deutschland,diereportage942.html
Das Netz ist eine Gerüchteküche: Das zeigt sich auch anhand der Flüchtlingskrise. Unzählige Falschmeldungen über Straftaten kursieren im Internet. Sie wieder einzufangen, wenn sie erst einmal in der Welt sind: nahezu unmöglich. Eine junge Leipzigerin versucht es trotzdem.
NDR - Mein Deutschland - Die Reportage - 12.02.2016 - 21:15 Uhr
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_reportage/Mein-Deutschland,diereportage942.html
Vor Monaten kamen Mamdouh, Ali und Omar nach Deutschland. Doch was ist das jetzt für ein Leben, das sie hier führen? Die Flüchtlinge erzählen aus eigener Perspektive.
3,30 Euro für ein vollwertiges Android-Smartphone
Der Name ist Programm: Das neue Android-Smartphone Freedom 251 kostet
genau 251 indische Rupien - umgerechnet um die 3,30 Euro. Für den Preis
eines Kaffees erhalten Käufer ein vollwertiges Smartphone mit
Quad-Core-Prozessor, 4-Zoll-Display - und einem bezahlbaren Zugang zu
Informationen.
http://www.golem.de/news/freedom-251-3-30-euro-fuer-ein-vollwertiges-android-smartphone-1602-119190.html
genau 251 indische Rupien - umgerechnet um die 3,30 Euro. Für den Preis
eines Kaffees erhalten Käufer ein vollwertiges Smartphone mit
Quad-Core-Prozessor, 4-Zoll-Display - und einem bezahlbaren Zugang zu
Informationen.
http://www.golem.de/news/freedom-251-3-30-euro-fuer-ein-vollwertiges-android-smartphone-1602-119190.html
Dienstag, 16. Februar 2016
europa.eu: Schlussfolgerungen des Rates zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung
Der Rat
1. WEIST DARAUF HIN, dass der Europäische Rat auf seiner Tagung vom
17. und 18. Dezember 2015 festgehalten hat, dass der Rat und die
Kommission rasch weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der
Terrorismusfinanzierung in sämtlichen Bereichen, die auf der Ratstagung
vom 20. November 2015 ermittelt wurden, treffen werden[1];
2. NIMMT KENNTNIS von den laufenden Arbeiten des Rates und der
Vereinten Nationen, Europols, der Arbeitsgruppe "Bekämpfung der
Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung" (FATF), des Globalen Forums
"Terrorismusbekämpfung", der Globalen Koalition zur Bekämpfung von
ISIL/Da'esh und anderer internationaler Einrichtungen bei der Bekämpfung
der Terrorismusfinanzierung;
3. BEGRÜSST den Aktionsplan der Kommission vom 2. Februar 2016 zur
verstärkten Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung[2], der die Antworten
der Mitgliedstaaten auf einen Fragenkatalog der Kommission
berücksichtigt und sowohl legislative als auch nichtlegislative
Maßnahmen und Initiativen enthält, die unter uneingeschränkter Achtung
der Verträge umgesetzt werden sollten;
4. BETONT, wie wichtig es ist, rasche Fortschritte bei den von der
Kommission benannten legislativen Maßnahmen zu erzielen, insbesondere –
aber nicht ausschließlich – in folgenden Bereichen:
virtuelle Währungen,
verbesserter Zugang zu Informationen, beispielsweise Zugang zu
Bank- und Zahlungskonten, für die Zentralstellen für Verdachtsmeldungen
(FIU),
geeignete Maßnahmen zu vorausbezahlten Instrumenten und
Maßnahmen gegen illegale Bewegungen von Barmitteln;
FORDERT die Kommission daher auf, möglichst bald, spätestens jedoch im
zweiten Quartal 2016, auf der Grundlage einer angemessenen Analyse
gezielte Änderungen der vierten Geldwäscherichtlinie[3] und
erforderlichenfalls der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie[4] sowie der
Verordnung über die Überwachung von Barmitteln[5] zu unterbreiten, wobei
die Änderungen zu Letzterer spätestens im vierten Quartal 2016
übermittelt werden sollten;
5. FORDERT die Mitgliedstaaten nachdrücklich zur möglichst baldigen
Umsetzung des vierten Anti-Geldwäsche-Pakets[6] AUF, wobei eine
Umsetzung vor Ende 2016 anzustreben ist, VEREINBART, auf seinen Tagungen
regelmäßig eine Bilanz der Fortschritte zu ziehen, und BETONT, dass die
gezielten Änderungen der vierten Geldwäscherichtlinie ihre gegenwärtige
Umsetzung nicht beeinträchtigen darf;
6. VERPFLICHTET SICH, die Arbeiten an einer weiteren Verbesserung der
Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen den FIU der
Mitgliedstaaten zu intensivieren, insbesondere durch
Austausch bewährter Verfahren bezüglich des
Informationsaustauschs im Hinblick auf eine wirksame und einheitliche
Umsetzung der einschlägigen Bestimmungen der vierten
Geldwäscherichtlinie im Zuge der laufenden Arbeiten zu deren Umsetzung;
Ermutigung der FIU, die Durchführung ihrer Bestandsaufnahme
("mapping exercise") zu beschleunigen, und – je nach den Ergebnissen
dieser Bestandsaufnahme – ERSUCHT die Kommission, geeignete Maßnahmen
zur Beseitigung der Hindernisse für eine wirksame Zusammenarbeit und
einen wirksamen Informationsaustausch zu prüfen;
BEGRÜSST in diesem Zusammenhang, dass die Kommission mit der
Egmont-Gruppe der FIU und der FATF in Kontakt steht;
7. BETONT zudem, wie wichtig es ist, dass bei der Umsetzung der von
der Kommission in ihrem Aktionsplan benannten nichtlegislativen
Maßnahmen rasch Fortschritte erzielt werden, beispielsweise bei der
zügigeren und wirksamen Umsetzung von Maßnahmen der Vereinten Nationen
zum Einfrieren von Vermögenswerten und bei der Ermittlung von
Drittländern mit strategischen Mängeln im Bereich der Bekämpfung der
Terrorismusfinanzierung, bis spätestens 1. Mai 2016;
8. FORDERT die unverzügliche, auf jeden Fall jedoch bis zum 1. Mai
2016 zu vollendende Einrichtung einer EU-Plattform mit Unterstützung des
EAD/der Kommission – nach Möglichkeit unter Rückgriff auf bestehende
Infrastrukturen und Informationsinstrumente –, die den Mitgliedstaaten
einen freiwilligen Austausch öffentlich zugänglicher Informationen über
Personen und Organisationen ermöglicht, deren Vermögenswerte von
einzelnen Mitgliedstaaten in Anwendung nationaler Rechtsvorschriften,
die sich auf die Resolution 1373 (2001) des VN-Sicherheitsrates stützen,
wegen terroristischer Aktivitäten eingefroren wurden;
9. ERSUCHT die Kommission, in der supranationalen Risikobewertung im
Rahmen der vierten Geldwäscherichtlinie den
Terrorismusfinanzierungsrisiken, die für das operative Vorgehen relevant
erscheinen, Priorität einzuräumen, wobei den einschlägigen Arbeiten und
Informationen internationaler Organisationen und Einrichtungen für die
Festlegung von Standards im Bereich der Bekämpfung von Geldwäsche und
Terrorismusfinanzierung, beispielsweise der FATF, Rechnung zu tragen
ist; und FORDERT die Kommission AUF, die vorläufigen Ergebnisse dieser
Bewertung den Mitgliedstaaten regelmäßig, zumindest jedoch alle sechs
Monate, beginnend im September 2016 und vor Ablauf der Frist am 26. Juni
2017, mitzuteilen;
10. FORDERT die Mitgliedstaaten nachdrücklich AUF, nationale
Risikobewertungen unter Priorisierung der für das operative Vorgehen
relevanten Terrorismusfinanzierungsrisiken durchzuführen, hierbei den
einschlägigen Arbeiten und Informationen internationaler Organisationen
und Einrichtungen für die Festlegung von Standards im Bereich der
Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, beispielsweise
der FATF, Rechnung zu tragen und die jeweiligen Ergebnisse ihrer
Risikobewertungen vor Ende 2016 mitzuteilen;
11. FORDERT die Kommission AUF, die Notwendigkeit geeigneter
Beschränkungen für Barzahlungen, die bestimmte Obergrenzen
überschreiten, zu untersuchen, gemeinsam mit der Europäischen
Zentralbank geeignete Maßnahmen in Bezug auf große Banknoten,
insbesondere 500-EUR-Banknoten, unter Berücksichtigung der von Europol
durchgeführten Analyse zu erwägen und dem Rat spätestens am 1. Mai 2016
über die Ergebnisse Bericht zu erstatten;
12. WEIST DARAUF HIN, wie wichtig es ist, dass die Bekämpfung des
illegalen Handels mit Kulturgütern umgehend intensiviert wird, und
FORDERT die Kommission AUF, so bald wie möglich legislative Maßnahmen in
diesem Zusammenhang vorzuschlagen;
13. ERSUCHT die Kommission, dem Rat über die Fortschritte bei der
Umsetzung des Aktionsplans erstmals im Juni 2016 und anschließend alle
sechs Monate Bericht zu erstatten.
http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2016/02/12-conclusions-terrorism-financing/
1. WEIST DARAUF HIN, dass der Europäische Rat auf seiner Tagung vom
17. und 18. Dezember 2015 festgehalten hat, dass der Rat und die
Kommission rasch weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der
Terrorismusfinanzierung in sämtlichen Bereichen, die auf der Ratstagung
vom 20. November 2015 ermittelt wurden, treffen werden[1];
2. NIMMT KENNTNIS von den laufenden Arbeiten des Rates und der
Vereinten Nationen, Europols, der Arbeitsgruppe "Bekämpfung der
Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung" (FATF), des Globalen Forums
"Terrorismusbekämpfung", der Globalen Koalition zur Bekämpfung von
ISIL/Da'esh und anderer internationaler Einrichtungen bei der Bekämpfung
der Terrorismusfinanzierung;
3. BEGRÜSST den Aktionsplan der Kommission vom 2. Februar 2016 zur
verstärkten Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung[2], der die Antworten
der Mitgliedstaaten auf einen Fragenkatalog der Kommission
berücksichtigt und sowohl legislative als auch nichtlegislative
Maßnahmen und Initiativen enthält, die unter uneingeschränkter Achtung
der Verträge umgesetzt werden sollten;
4. BETONT, wie wichtig es ist, rasche Fortschritte bei den von der
Kommission benannten legislativen Maßnahmen zu erzielen, insbesondere –
aber nicht ausschließlich – in folgenden Bereichen:
virtuelle Währungen,
verbesserter Zugang zu Informationen, beispielsweise Zugang zu
Bank- und Zahlungskonten, für die Zentralstellen für Verdachtsmeldungen
(FIU),
geeignete Maßnahmen zu vorausbezahlten Instrumenten und
Maßnahmen gegen illegale Bewegungen von Barmitteln;
FORDERT die Kommission daher auf, möglichst bald, spätestens jedoch im
zweiten Quartal 2016, auf der Grundlage einer angemessenen Analyse
gezielte Änderungen der vierten Geldwäscherichtlinie[3] und
erforderlichenfalls der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie[4] sowie der
Verordnung über die Überwachung von Barmitteln[5] zu unterbreiten, wobei
die Änderungen zu Letzterer spätestens im vierten Quartal 2016
übermittelt werden sollten;
5. FORDERT die Mitgliedstaaten nachdrücklich zur möglichst baldigen
Umsetzung des vierten Anti-Geldwäsche-Pakets[6] AUF, wobei eine
Umsetzung vor Ende 2016 anzustreben ist, VEREINBART, auf seinen Tagungen
regelmäßig eine Bilanz der Fortschritte zu ziehen, und BETONT, dass die
gezielten Änderungen der vierten Geldwäscherichtlinie ihre gegenwärtige
Umsetzung nicht beeinträchtigen darf;
6. VERPFLICHTET SICH, die Arbeiten an einer weiteren Verbesserung der
Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen den FIU der
Mitgliedstaaten zu intensivieren, insbesondere durch
Austausch bewährter Verfahren bezüglich des
Informationsaustauschs im Hinblick auf eine wirksame und einheitliche
Umsetzung der einschlägigen Bestimmungen der vierten
Geldwäscherichtlinie im Zuge der laufenden Arbeiten zu deren Umsetzung;
Ermutigung der FIU, die Durchführung ihrer Bestandsaufnahme
("mapping exercise") zu beschleunigen, und – je nach den Ergebnissen
dieser Bestandsaufnahme – ERSUCHT die Kommission, geeignete Maßnahmen
zur Beseitigung der Hindernisse für eine wirksame Zusammenarbeit und
einen wirksamen Informationsaustausch zu prüfen;
BEGRÜSST in diesem Zusammenhang, dass die Kommission mit der
Egmont-Gruppe der FIU und der FATF in Kontakt steht;
7. BETONT zudem, wie wichtig es ist, dass bei der Umsetzung der von
der Kommission in ihrem Aktionsplan benannten nichtlegislativen
Maßnahmen rasch Fortschritte erzielt werden, beispielsweise bei der
zügigeren und wirksamen Umsetzung von Maßnahmen der Vereinten Nationen
zum Einfrieren von Vermögenswerten und bei der Ermittlung von
Drittländern mit strategischen Mängeln im Bereich der Bekämpfung der
Terrorismusfinanzierung, bis spätestens 1. Mai 2016;
8. FORDERT die unverzügliche, auf jeden Fall jedoch bis zum 1. Mai
2016 zu vollendende Einrichtung einer EU-Plattform mit Unterstützung des
EAD/der Kommission – nach Möglichkeit unter Rückgriff auf bestehende
Infrastrukturen und Informationsinstrumente –, die den Mitgliedstaaten
einen freiwilligen Austausch öffentlich zugänglicher Informationen über
Personen und Organisationen ermöglicht, deren Vermögenswerte von
einzelnen Mitgliedstaaten in Anwendung nationaler Rechtsvorschriften,
die sich auf die Resolution 1373 (2001) des VN-Sicherheitsrates stützen,
wegen terroristischer Aktivitäten eingefroren wurden;
9. ERSUCHT die Kommission, in der supranationalen Risikobewertung im
Rahmen der vierten Geldwäscherichtlinie den
Terrorismusfinanzierungsrisiken, die für das operative Vorgehen relevant
erscheinen, Priorität einzuräumen, wobei den einschlägigen Arbeiten und
Informationen internationaler Organisationen und Einrichtungen für die
Festlegung von Standards im Bereich der Bekämpfung von Geldwäsche und
Terrorismusfinanzierung, beispielsweise der FATF, Rechnung zu tragen
ist; und FORDERT die Kommission AUF, die vorläufigen Ergebnisse dieser
Bewertung den Mitgliedstaaten regelmäßig, zumindest jedoch alle sechs
Monate, beginnend im September 2016 und vor Ablauf der Frist am 26. Juni
2017, mitzuteilen;
10. FORDERT die Mitgliedstaaten nachdrücklich AUF, nationale
Risikobewertungen unter Priorisierung der für das operative Vorgehen
relevanten Terrorismusfinanzierungsrisiken durchzuführen, hierbei den
einschlägigen Arbeiten und Informationen internationaler Organisationen
und Einrichtungen für die Festlegung von Standards im Bereich der
Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, beispielsweise
der FATF, Rechnung zu tragen und die jeweiligen Ergebnisse ihrer
Risikobewertungen vor Ende 2016 mitzuteilen;
11. FORDERT die Kommission AUF, die Notwendigkeit geeigneter
Beschränkungen für Barzahlungen, die bestimmte Obergrenzen
überschreiten, zu untersuchen, gemeinsam mit der Europäischen
Zentralbank geeignete Maßnahmen in Bezug auf große Banknoten,
insbesondere 500-EUR-Banknoten, unter Berücksichtigung der von Europol
durchgeführten Analyse zu erwägen und dem Rat spätestens am 1. Mai 2016
über die Ergebnisse Bericht zu erstatten;
12. WEIST DARAUF HIN, wie wichtig es ist, dass die Bekämpfung des
illegalen Handels mit Kulturgütern umgehend intensiviert wird, und
FORDERT die Kommission AUF, so bald wie möglich legislative Maßnahmen in
diesem Zusammenhang vorzuschlagen;
13. ERSUCHT die Kommission, dem Rat über die Fortschritte bei der
Umsetzung des Aktionsplans erstmals im Juni 2016 und anschließend alle
sechs Monate Bericht zu erstatten.
http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2016/02/12-conclusions-terrorism-financing/
RT: Israelische Grenzpolizisten werfen behinderten Palästinenser mit seinem Rollstuhl um
Nachdem israelische Polizeikräfte am Sonntag ein 21-jähriges Mädchen in
Hebron im Westjordanland angeschossen haben, das angeblich eine
Messerattacke auf die Grenzpolizisten ausüben wollte, versuchen einige
Menschen zu ihr zu gelangen, um der verletzt am Boden Liegenden zu helfen.
https://deutsch.rt.com/kurzclips/36815-israelische-grenzpolizisten-werfen-behinderten-palastinenser/
Hebron im Westjordanland angeschossen haben, das angeblich eine
Messerattacke auf die Grenzpolizisten ausüben wollte, versuchen einige
Menschen zu ihr zu gelangen, um der verletzt am Boden Liegenden zu helfen.
https://deutsch.rt.com/kurzclips/36815-israelische-grenzpolizisten-werfen-behinderten-palastinenser/
Darf ein Professor so was twittern?
"Wissenschaftler beziehen die Legitimität ihres Tuns nicht aus der
Zustimmung ihrer Hörer und Leser. Sondern durch die Begründetheit ihrer
Aussagen."
http://www.zeit.de/2016/07/rechtspopulismus-universitaet-professor-twitter-pegida
Zustimmung ihrer Hörer und Leser. Sondern durch die Begründetheit ihrer
Aussagen."
http://www.zeit.de/2016/07/rechtspopulismus-universitaet-professor-twitter-pegida
Montag, 15. Februar 2016
RT: Rundfunkbeitrag – Auch schon GEZwungen?
Marco Fredrich verweigert die Zahlung von Rundfunkbeiträgen, da es sich
laut seiner Einschätzung um unberechtigte Zwangsabgaben handelt. Er ist
der Autor der Broschüre „Raus aus dem Zwangs-TV", einem Leitfaden wie
man aus der Beitragsservice-Falle rauskommen kann. Im Gespräch mit
Jasmin Kosubek spricht er über seine persönlichen Erfahrungen mit der
GEZ und seine Motivation gegen die auferlegte Zwangsgebühr Widerstand zu
leisten.
https://deutsch.rt.com/inland/36482-rundfunkbeitrag--auch-schon-gezwungen/
laut seiner Einschätzung um unberechtigte Zwangsabgaben handelt. Er ist
der Autor der Broschüre „Raus aus dem Zwangs-TV", einem Leitfaden wie
man aus der Beitragsservice-Falle rauskommen kann. Im Gespräch mit
Jasmin Kosubek spricht er über seine persönlichen Erfahrungen mit der
GEZ und seine Motivation gegen die auferlegte Zwangsgebühr Widerstand zu
leisten.
https://deutsch.rt.com/inland/36482-rundfunkbeitrag--auch-schon-gezwungen/
Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?
Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die
NSA-Spionagesoftware XKeyscore. Ohne Ergebnis. Dabei wollte er das
mächtige Überwachungsinstrument einst unbedingt.
http://www.golem.de/news/nsa-software-wozu-braucht-der-verfassungsschutz-xkeyscore-1602-119117.html
NSA-Spionagesoftware XKeyscore. Ohne Ergebnis. Dabei wollte er das
mächtige Überwachungsinstrument einst unbedingt.
http://www.golem.de/news/nsa-software-wozu-braucht-der-verfassungsschutz-xkeyscore-1602-119117.html
Samstag, 13. Februar 2016
Vergewaltigte Sozialistin bedankt sich bei Flüchtlingen
Die
Vergewaltigungsepidemie, die mit der sogenannten Willkommenspolitik
einhergeht, macht auch vor den Befürworterinnen nicht Halt. Ende Jänner
traf es eine Bundessprecherin (es gibt derlei mehrere) der "Linksjugend
Solid" in Deutschland.
Der Fall der Jungpolitikerin, Sozialistin und angeblichen Feministin zeigt die obskure Gedankenwelt solcher Frauen auf. Nachdem Selin G. verständlicherweise Anzeige bei der Polizei erstattete, entschied sie sich dafür, sich bei den männlichen Flüchtlingen zu entschuldigen - weil die von ihnen begangene Tat zu "Rassismus" führen könnten.
„Danke, dass es dich gibt - und schön, dass du da bist!“
Drei Männer sollen es gewesen sein, die die linksextreme Jungpolitikerin in den Abendstunden des 27. Jänner in einer Parkanlage in Mannheim vergewaltigt haben, wie die örtliche Polizei via Presseaussendung mitteilte.
Kurz darauf, in der Nacht auf den 30. Jänner verfasste G. folgende Entschuldigung auf ihrer Facebookseite:
Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0020023-Vergewaltigte-Sozialistin-bedankt-sich-bei-Fluechtlingen
Der Fall der Jungpolitikerin, Sozialistin und angeblichen Feministin zeigt die obskure Gedankenwelt solcher Frauen auf. Nachdem Selin G. verständlicherweise Anzeige bei der Polizei erstattete, entschied sie sich dafür, sich bei den männlichen Flüchtlingen zu entschuldigen - weil die von ihnen begangene Tat zu "Rassismus" führen könnten.
„Danke, dass es dich gibt - und schön, dass du da bist!“
Drei Männer sollen es gewesen sein, die die linksextreme Jungpolitikerin in den Abendstunden des 27. Jänner in einer Parkanlage in Mannheim vergewaltigt haben, wie die örtliche Polizei via Presseaussendung mitteilte.
Kurz darauf, in der Nacht auf den 30. Jänner verfasste G. folgende Entschuldigung auf ihrer Facebookseite:
Lieber männlicher Geflüchteter,Vermutlich aufgrund des öffentlichen Drucks hat die 24-Jährige den Beitrag mittlerweile gelöscht, es kursieren jedoch nach wie vor Screenshots ihrer Entschuldigung und Danksagung an die Flüchtlinge in diversen Internetforen.
vermutlich in meinem Alter. Vermutlich ein paar Jahre jünger. Ein bisschen älter.
Es tut mir so unfassbar Leid! Vor fast einem Jahr habe ich die Hölle gesehen, aus der du geflohen bist. Ich war nicht direkt am Brandherd, aber ich habe die Menschen in dem Flüchtlingslager in Südkurdistan besucht. Habe alte Großmütter gesehen, die sich um zu viele elternlose Kinder kümmern müssen. Ich habe die Augen dieser Kinder gesehen, einige haben ihr Leuchten nicht verloren. Ich habe aber auch die Kinder gesehen, deren Blick leer und traumatisierend war. Ich habe mir von ca 20 ezidischen Kindern in ihrem Matheunterricht arabische Schriftzeichen zeigen lassen und weiß noch, wie ein kleines Mädchen angefangen hat zu weinen, nur weil ein Stuhl umfiel.Ich habe einen Hauch der Hölle gesehen, aus der du geflohen bist.
Ich habe nicht gesehen, was davor geschehen ist und auch deine strapaziöse Flucht habe ich nicht miterleben müssen.
Ich bin froh und glücklich, dass du es hierher geschafft hast. Das du den IS und seinen Krieg hinter dir lassen konntest und nicht im Mittelmeer ertrunken bist.
Aber ich fürchte, du bist hier nicht sicher.Brennende Flüchtlingsunterkünfte, tätliche Angriffe auf Refugees und ein brauner Mob, der durch die Straßen zieht.
Ich habe immer dagegen angekämpft, dass es hier so ist.
Ich wollte ein offenes Europa, ein freundliches. Eins, in dem ich gerne leben kann und eins, in dem wir beide sicher sind. Es tut mir Leid.
Für uns beide tut es mir so unglaublich Leid.Du, du bist nicht sicher, weil wir in einer rassistischen Gesellschaft leben.
Ich, ich bin nicht sicher, weil wir in einer sexistischen Gesellschaft leben.
Aber was mir wirklich Leid tut ist der Umstand, dass die sexistischen und grenzüberschreitenden Handlungen die mir angetan wurden nur dazu beitragen, dass du zunehmendem und immer aggresiverem Rassismus ausgesetzt bist.Ich verspreche dir, ich werde schreien. Ich werde nicht zulassen, dass es weiter geschieht. Ich werde nicht tatenlos zusehen und es geschehen lassen, dass Rassisten und besorgte Bürger dich als das Problem benennen.
Du bist nicht das Problem. Du bist überhaupt kein Problem.
Du bist meistens ein wunderbarer Mensch, der es genauso wie jeder andere verdient hat, sicher und frei zu sein.
Danke, dass es dich gibt – und schön, dass du da bist.
Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0020023-Vergewaltigte-Sozialistin-bedankt-sich-bei-Fluechtlingen
Freitag, 12. Februar 2016
Donnerstag, 11. Februar 2016
Gamma International
Gamma International offers advanced spyware, which has repeatedly been
discovered in countries who mistreat journalists, like Bahrain and the
United Arab Emirates. The Finfisher Technology sold by Gamma
International is able to read encrypted files, emails and listen in to
voice over IP calls. Among the targeted was Ala'a Shehabi, a journalist,
university lecturer and activist from Bahrain, now living in London.
http://surveillance.rsf.org/en/gamma-international/
Gamma International: Leaked Data 'Confirms UK Spyware Export to Bahrain'
Leaked documents from the servers of a UK-based surveillance technology
company have allegedly brought new evidence that it illegally exported a
malicious spyware to Bahrain to target lawyers, human rights activists
and politicians.
http://www.ibtimes.co.uk/gamma-international-leaked-data-confirms-uk-spyware-export-bahrain-1460291
Leaked Files Confirm Surveillance Company Helped Bahrain Spy on Activists
On August 4, a hacker created a post on Reddit announcing that s/he had
stolen 40 gigabytes of data from Gamma International, a United
Kingdom-based surveillance technology company. The hacker made the data
available for download and has been gradually posting key findings on
Twitter; news sites like ProPublica have also begun to comb through the
materials.
http://muftah.org/leaked-files-confirm-surveillance-company-sold-software-bahrain/
discovered in countries who mistreat journalists, like Bahrain and the
United Arab Emirates. The Finfisher Technology sold by Gamma
International is able to read encrypted files, emails and listen in to
voice over IP calls. Among the targeted was Ala'a Shehabi, a journalist,
university lecturer and activist from Bahrain, now living in London.
http://surveillance.rsf.org/en/gamma-international/
Gamma International: Leaked Data 'Confirms UK Spyware Export to Bahrain'
Leaked documents from the servers of a UK-based surveillance technology
company have allegedly brought new evidence that it illegally exported a
malicious spyware to Bahrain to target lawyers, human rights activists
and politicians.
http://www.ibtimes.co.uk/gamma-international-leaked-data-confirms-uk-spyware-export-bahrain-1460291
Leaked Files Confirm Surveillance Company Helped Bahrain Spy on Activists
On August 4, a hacker created a post on Reddit announcing that s/he had
stolen 40 gigabytes of data from Gamma International, a United
Kingdom-based surveillance technology company. The hacker made the data
available for download and has been gradually posting key findings on
Twitter; news sites like ProPublica have also begun to comb through the
materials.
http://muftah.org/leaked-files-confirm-surveillance-company-sold-software-bahrain/
Freie (zensierte) Presse: Kriminalität - Rucksack mit Laptop gestohlen (Zensierte Version)
Freiberg. Ein Rucksack mit Laptop ist aus einer Wohnung im Erdgeschoss
eines Hauses in der Buttermarktgasse gestohlen worden. Wie die Polizei
informierte, hatte ein Bewohner (28) am Dienstag gegen 17.15 Uhr
Geräusche aus dem Nebenzimmer gehört, in dem das Fenster zum Lüften
geöffnet war. Als er nachschaute, bemerkte er, dass sein Rucksack
verschwunden war - mit ihm ein Laptop samt Zubehör, eine Sonnenbrille
und die Geldbörse mit etwas Bargeld und Ausweisen. Zudem fehlt ein
Tablet. Nach erstem Überblick beläuft sich der Stehlschaden auf etwa 600
Euro. (fp)
http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FREIBERG/Kriminalitaet-Rucksack-mit-Laptop-gestohlen-artikel9432872.php
Unzensierte Version:
(SR) Aus einer Wohnung im Erdgeschoss eines Hauses in der
Buttermarktgasse ist am Dienstagnachmittag ein Rucksack mit Laptop
gestohlen worden. Gegen 17.15 Uhr hörte ein Bewohner (28) Geräusche aus
dem Nebenzimmer, in dem das Fenster zum Lüften geöffnet war. Als er
daraufhin nachschaute, bemerkte er, dass sein Rucksack verschwunden war.
Mit dem Rucksack verschwanden ein Laptop samt Zubehör, eine Sonnenbrille
und die Geldbörse mit etwas Bargeld und Ausweisen. Zudem fehlt ein
Tablet. Ein Nachbar soll dem Wohnungsinhaber mitgeteilt haben, dass er
einen dunkelhäutigen Mann aus dem Fenster flüchten sah. Der sei in
Richtung Färbergasse gelaufen. Nach erstem Überblick beläuft sich der
Stehlschaden auf ca. 600 Euro.
http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_40927.htm
eines Hauses in der Buttermarktgasse gestohlen worden. Wie die Polizei
informierte, hatte ein Bewohner (28) am Dienstag gegen 17.15 Uhr
Geräusche aus dem Nebenzimmer gehört, in dem das Fenster zum Lüften
geöffnet war. Als er nachschaute, bemerkte er, dass sein Rucksack
verschwunden war - mit ihm ein Laptop samt Zubehör, eine Sonnenbrille
und die Geldbörse mit etwas Bargeld und Ausweisen. Zudem fehlt ein
Tablet. Nach erstem Überblick beläuft sich der Stehlschaden auf etwa 600
Euro. (fp)
http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FREIBERG/Kriminalitaet-Rucksack-mit-Laptop-gestohlen-artikel9432872.php
Unzensierte Version:
(SR) Aus einer Wohnung im Erdgeschoss eines Hauses in der
Buttermarktgasse ist am Dienstagnachmittag ein Rucksack mit Laptop
gestohlen worden. Gegen 17.15 Uhr hörte ein Bewohner (28) Geräusche aus
dem Nebenzimmer, in dem das Fenster zum Lüften geöffnet war. Als er
daraufhin nachschaute, bemerkte er, dass sein Rucksack verschwunden war.
Mit dem Rucksack verschwanden ein Laptop samt Zubehör, eine Sonnenbrille
und die Geldbörse mit etwas Bargeld und Ausweisen. Zudem fehlt ein
Tablet. Ein Nachbar soll dem Wohnungsinhaber mitgeteilt haben, dass er
einen dunkelhäutigen Mann aus dem Fenster flüchten sah. Der sei in
Richtung Färbergasse gelaufen. Nach erstem Überblick beläuft sich der
Stehlschaden auf ca. 600 Euro.
http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_40927.htm
Mittwoch, 10. Februar 2016
PD Freiberg: Rucksack und Computertechnik gestohlen
(SR) Aus einer Wohnung im Erdgeschoss eines Hauses in der
Buttermarktgasse ist am Dienstagnachmittag ein Rucksack mit Laptop
gestohlen worden. Gegen 17.15 Uhr hörte ein Bewohner (28) Geräusche aus
dem Nebenzimmer, in dem das Fenster zum Lüften geöffnet war. Als er
daraufhin nachschaute, bemerkte er, dass sein Rucksack verschwunden war.
Mit dem Rucksack verschwanden ein Laptop samt Zubehör, eine Sonnenbrille
und die Geldbörse mit etwas Bargeld und Ausweisen. Zudem fehlt ein
Tablet. Ein Nachbar soll dem Wohnungsinhaber mitgeteilt haben, dass er
einen dunkelhäutigen Mann aus dem Fenster flüchten sah. Der sei in
Richtung Färbergasse gelaufen. Nach erstem Überblick beläuft sich der
Stehlschaden auf ca. 600 Euro.
http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_40927.htm
Buttermarktgasse ist am Dienstagnachmittag ein Rucksack mit Laptop
gestohlen worden. Gegen 17.15 Uhr hörte ein Bewohner (28) Geräusche aus
dem Nebenzimmer, in dem das Fenster zum Lüften geöffnet war. Als er
daraufhin nachschaute, bemerkte er, dass sein Rucksack verschwunden war.
Mit dem Rucksack verschwanden ein Laptop samt Zubehör, eine Sonnenbrille
und die Geldbörse mit etwas Bargeld und Ausweisen. Zudem fehlt ein
Tablet. Ein Nachbar soll dem Wohnungsinhaber mitgeteilt haben, dass er
einen dunkelhäutigen Mann aus dem Fenster flüchten sah. Der sei in
Richtung Färbergasse gelaufen. Nach erstem Überblick beläuft sich der
Stehlschaden auf ca. 600 Euro.
http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_40927.htm
MegaUpload White Paper - Future of Digital Rights
http://kim.com/whitepaper.pdf
"The United States Congress [...] is now incapable of passing laws without permission from the corporate lobbies and other special interests that control their campaign finances. Al Gore Former Vice President of the United States 1 Viewed up close, copyright bears little resemblance to the kinds of property that conservatives value. Instead, it looks like a constantly expanding government program run for the benefit of a noisy, well-organized interest group. Stewart Baker Former Assistant Secretary for Policy at the Department of Homeland Security, under President George W. Bush 2 Those who count on quote 'Hollywood' for support need to understand that this industry is watching very carefully who's going to stand up for them when their job is at stake. Don't ask me to write a check for you when you think your job is at risk and then don't pay any attention to me when my job is at stake. - Chris Dodd Chairman of the Motion Picture Association of America and Former Senator of the United States 3"
"The criminal prosecution of Megaupload and Kim Dotcom is purportedly the "largest copyright case in history," involving tens of millions of users around the world, and yet it is founded on highly dubious legal principles and apparently propelled by the White House's desire to mollify the motion picture industry in exchange for campaign contributions and political support. The U.S. government's attack on the popular cloud storage service Megaupload and the dramatized arrest of Kim Dotcom, the company's principal founder – together with the seizure of all their worldwide assets – represents one of the clearest examples of prosecutorial overreach in recent history. One day after the U.S. Congress failed to enact the controversial Stop Online Piracy Act (SOPA), the executive branch of the U.S. government commandeered Megaupload in a coordinated"
Mehrheit der Deutschen ist gegen eine Begrenzung von Bargeldzahlungen
Sechs von zehn Deutschen sind gegen eine Obergrenze für
Bargeldzahlungen. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im
Auftrag des Bankenverbandes. Auf die Frage, wie sie es fänden, wenn
größere Geldbeträge – etwa ab 1.000 Euro - nicht mehr bar bezahlt werden
könnten, antworten 58 Prozent „nicht so gut" oder „schlecht". 37 Prozent
stehen dem Vorschlag positiv gegenüber. Eine vollständige Abschaffung
des Bargelds lehnt eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung von 91
Prozent ab.
https://bankenverband.de/newsroom/presse-infos/gegen-eine-begrenzung-von-bargeldzahlungen/
Bargeldzahlungen. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im
Auftrag des Bankenverbandes. Auf die Frage, wie sie es fänden, wenn
größere Geldbeträge – etwa ab 1.000 Euro - nicht mehr bar bezahlt werden
könnten, antworten 58 Prozent „nicht so gut" oder „schlecht". 37 Prozent
stehen dem Vorschlag positiv gegenüber. Eine vollständige Abschaffung
des Bargelds lehnt eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung von 91
Prozent ab.
https://bankenverband.de/newsroom/presse-infos/gegen-eine-begrenzung-von-bargeldzahlungen/
Fremdenfeindliche Ausländer? Die verlogene Debatte um die Villinger Handgranate
Udo Ulfkotte
Wer als Politiker oder Journalist mit Emotionen arbeitet, der erspart sich Recherche und das Argumentieren. Das konnte man vor wenigen Tagen nach dem Fund einer Handgranate auf dem Gelände eines Asylbewerberheims sehen. Die jetzt gefassten Täter haben einen Migrationshintergrund. Das ist peinlich für Politik und Medien.Die Kombination der Vokabeln »Handgranate« und »Flüchtlingsheim« weckt bei deutschsprachigen Journalisten und Politikern offenkundig nur eine Assoziation: Nazis. Am 29. Januar 2016 wurde gegen ein Uhr früh eine scharfe Handgranate auf das Gelände der Flüchtlingsunterkunft im Schwarzwald-Baar-Kreis geworfen.
Der DGB rief zu einer Demo gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf. »Wir können nicht warten, bis politische Lösungen ausdiskutiert sind, sondern müssen durch Zivilcourage den fremdenfeindlichen Tätern zeigen, dass wir an der Seite der Flüchtlinge, unserer Mitmenschen, stehen und nicht eine Entsolidarisierung zulassen«, so Anja Lüders, eine DGB-Gewerkschaftssekretärin. Der Vorstand des DGB-Kreisverbands zeigte sich »entsetzt und fassungslos«. Dieser Anschlag zeige deutlich, wie weit sich Rassismus und Gewaltbereitschaft schon hätten verdichten können, um Personen zu solch einer Tat hinzureißen.
Die Realität interessierte offenkundig nicht. Denn ob es sich in Villingen-Schwenningen überhaupt um einen Anschlag mit fremdenfeindlichem Hintergrund handelte, war da völlig unklar. Klar war vielmehr: Ein Sicherheitsmitarbeiter der Flüchtlingsunterkunft hatte die Handgranate neben dem Container für den Sicherheitsdienst gefunden. Und gefährdet wären durch die Explosion der Granate vor allem die Sicherheitsmitarbeiter, nicht aber die auf dem Gelände untergebrachten Flüchtlinge gewesen.
Staatsschutz und Kriminalpolizei teilten schon wenige Stunden nach dem Fund mit, dass voreilige Schlüsse zu einem Anschlag von Rechtsextremisten nicht angebracht seien, weil die Sachlage eine völlig andere sei.
Doch die Polizei wurde zurückgepfiffen. Die Staatsanwaltschaft Konstanz kassierte den Polizeibericht und teilte politisch korrekt mit: »Wir gehen mit Sicherheit von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus.« Inzwischen ist klar: Die Staatsanwaltschaft hat gelogen. Statt zu recherchieren und zu argumentieren, spielte sie den Vorurteilen von Medien und Politik in die Hände.
Die war da schon zur Höchstform aufgelaufen. »Also, das ist wirklich unfassbar, dass jetzt schon mit Handgranaten – quasi mit militärischen Waffen – auf Asylsuchende losgegangen wird«, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Und die ihm ergebene Badische Zeitung berichtete sofort über die »braune Szene«.
Die Partei Die Linke sprang auch auf den Zug auf, teilte mit: »Im Schwarzwald-Baar-Kreis gibt es ein massives Naziproblem« und rief zu einer Demonstration auf. Und in einer Pressemitteilung der Linken heißt es sogar: »Der Anschlag auf die Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Villingen-Schwenningen war systematische rechte Gewalt und ein weiteres Beispiel für das Versagen von Justiz und Regierung, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Wir als LINKE sind schockiert über den Anschlag und verurteilen jede Form von Gewalt. Rechtsextremisten sind bestens organisiert, vernetzt und ausgestattet. Der rechte Terror wird von der Bundesregierung seit Jahren ignoriert.«
Der Bundestagsabgeordnete Volker Beck, innenpolitischer Sprecher der Grünen, bezeichnete die Tat als »Straßenterror« und forderte einen Gipfel im Kanzleramt mit Diskussionen, »die am Wohl und Schutz der Flüchtlinge orientiert sind und nicht nur an deren Abwehr«.
Sächsische Politiker sprachen von »Pogromstimmung«, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sprach von rechtem Terrorismus und hob hervor: »Handgranaten sind Kriegswaffen. Wer Handgranaten auf ein Flüchtlingsheim wirft, ist Terrorist.« Und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) twitterte: »Die Täter dürfen nicht ungestraft davonkommen.«
Weltweit sorgte der »Handgranatenanschlag auf ein Flüchtlingsheim« in Baden-Württemberg für Entsetzen. »Hand grenade thrown at refugee shelter in Germany« titelte etwa der Londoner Independent und sprach von Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland.
Heute ist klar: Der Handgranatenanschlag auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in Villingen-Schwenningen hatte keinen fremdenfeindlichen Hintergrund. Die Ermittler gehen von einem Konflikt zwischen Sicherheitsfirmen aus. Nochmals: Es gab keinen fremdenfeindlichen Hintergrund. Und die Täter waren Osteuropäer mit Verbindungen in die Rockerszene aus dem Gebiet des früheren Jugoslawien. Bei der Handgranate handelte es sich um ein jugoslawisches Produkt vom Typ M52.
Politik, Medien und Staatsanwaltschaft Konstanz hatten Deutschland weltweit in Verruf gebracht, erinnern wir uns an die Mitteilung der Staatsanwaltschaft Koblenz, in der es hieß: »Wir gehen mit Sicherheit von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus.« Und jetzt ist es plötzlich ganz still. Oder haben Sie gehört, dass sich Politik, Medien und Staatsanwaltschaft für die Vorverurteilung öffentlich entschuldigt haben? Gekaufte Journalisten haben so etwas nicht nötig. Im Mekka Deutschland kann man lügen und hetzen wie man will – solange man nur politisch korrekt lügt und die Geschäfte der Asylindustrie unterstützt.
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Dienstag, 9. Februar 2016
NZHerald: What a McDonald's Happy Meal looks like after six years --- Person lässt Nuggets und Pommes von McDonalds 6 Jahre liegen
http://www.nzherald.co.nz/lifestyle/news/article.cfm?c_id=6&objectid=11586320
"It's been 6 years since I bought this "Happy Meal" at McDonald's. It's been sitting at our office this whole time and has not rotted, molded, or decomposed at all!!! It smells only of cardboard. We did this experiment to show our patients how unhealthy this "food" is. Especially for our growing children!! There are so many chemicals in this food! Choose real food! Apples, bananas, carrots, celery....those are real fast food."
Datenschutz: Formelle Rüge für Facebook durch französische Datenschutzaufsicht
Die französische CNIL hat Facebook formal gerügt. Es sei nicht mehr
zulässig, Nutzerdaten auf Safe-Harbor-Basis in die USA zu übertragen.
Derweil herrscht Konfusion darüber, auf welche Rechtsgrundlage sich
Facebook überhaupt derzeit beruft.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-Formelle-Ruege-fuer-Facebook-durch-franzoesische-Datenschutzaufsicht-3097791.html
zulässig, Nutzerdaten auf Safe-Harbor-Basis in die USA zu übertragen.
Derweil herrscht Konfusion darüber, auf welche Rechtsgrundlage sich
Facebook überhaupt derzeit beruft.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-Formelle-Ruege-fuer-Facebook-durch-franzoesische-Datenschutzaufsicht-3097791.html
Ermittlungen wegen Panzerattrappe «Asylabwehr» im Karneval
Reichertshausen/Meiningen (dpa) - Nach der Aufregung um eine
Panzerattrappe mit der Aufschrift «Ilmtaler Asylabwehr» beim
Faschingsumzug im oberbayerischen Reichertshausen ermittelt nun die
Staatsanwaltschaft.
http://www.freiepresse.de/POLITIK/DEUTSCHLAND/Ermittlungen-wegen-Panzerattrappe-Asylabwehr-im-Karneval-artikel9430378.php
Panzerattrappe mit der Aufschrift «Ilmtaler Asylabwehr» beim
Faschingsumzug im oberbayerischen Reichertshausen ermittelt nun die
Staatsanwaltschaft.
http://www.freiepresse.de/POLITIK/DEUTSCHLAND/Ermittlungen-wegen-Panzerattrappe-Asylabwehr-im-Karneval-artikel9430378.php
Montag, 8. Februar 2016
Murmansk: „Tut uns leid, Köln ist 2500 Kilometer weiter südlich von hier“
n Russlands Region Murmansk sind Migranten mit russischen Mädchen zu
weit gegangen: Einige der Flüchtlinge liegen jetzt im Spital und andere
sind im Gefängnis.
http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/25932-Murmansk-Tut-uns-leid-Kln-ist-2500-Kilometer-weiter-sdlich-von-hier.html
weit gegangen: Einige der Flüchtlinge liegen jetzt im Spital und andere
sind im Gefängnis.
http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/25932-Murmansk-Tut-uns-leid-Kln-ist-2500-Kilometer-weiter-sdlich-von-hier.html
Antifa fordert Vergewaltigung von Deutschen Frauen . . .
Es soll Menschen geben, die es noch
nicht mitbekommen haben, das sich hinter dem Namen „Antifa e.V.“ eine
Terrororganisation, die selbst bei wohlwollender Betrachtung fatal an
die Kampforganisationen der Nationalsozialisten erinnert. Dass gerade
diese Organisation von Politikern und Medien unkritisch hofiert wird ,
ist nur ein weiteres Indiz dafür, wie abartig und verkommen unser
gesamtes System sich darstellt. Die Antifa , die hunderte friedliche
Demonstranten und auch Polizisten zum Teil schwer verletzt hat, wird
trotz dessen in Stellungnahmen von politischen „Würdenträgern“ und der
„Deutschen Lügenpresse“ als Hort der Demokratie bejubelt.
Obwohl gewalttätige Übergriffe der Antifa die
des sogenannten rechten Lagers um ein Mehrfaches übersteigen werden sie
im Wesentlichen totgeschwiegen oder in sträflicher Weise verharmlost.
Dazu passt auch haargenau, dass Mittel zur Gewaltbekämpfung nur noch für
die Bekämpfung der rechten Szene bereitgestellt werden. Und dann
versteigt sich zusätzlich eine Bundesministerin zu folgender Bemerkung
im TV:
Gewalt geht grundsätzlich von Rechts aus !!
Bei dieser Gemengelage kann die Antifa beruhigt weiterhin zum schlimmsten Terror und zur Vergewaltigung deutscher Frauen auffordern. Es wird für diese überaus demokratische Organisation, wie auch bislang ohne Folgen bleiben. Vielleicht erhöhen sich sogar die finanziellen Zuwendungen regierungsnaher Stellen. Denn das alles geschieht mit staatlicher Billigung und dient nach der Auffassung führender Politiker der demokratischen Bewusstseinsbildung. Vor dem Hintergrund dieser Tatsache kann eine Staatsanwaltschaft naturgemäß nicht eingreifen, wenn Demonstranten ein mehrere Meter langes Transparent mit folgender Aufschrift vor sich hertragen:
Linke fordern Vergewaltigung von Deutschen Frauen
Der Hass der Linken auf ihr eigenes Volk nimmt immer radikalere Züge an, auf diesem Bild sieht man wie radikale “Antideutsche”, den gebürtigen Deutschen Grundlegende Menschenrechte aberkennen. Würde man das Wort “Deutsche” in diesem Bild mit dem Namen irgendeiner andere Nation tauschen, wäre dies Volksverhetzung, da es sich hierbei aber “nur” um Deutsche handelt, unternimmt unser Linksgerichteter Demokratischer Staat jedoch nichts dagegen. Doch dieses Verhalten kennt man von bereits von den Linken “Antifaschisten”. Sicher, man könnte sich nun fragen wieso diese Menschen solch eine Verachtung für ihr eigenes Volk empfinden, doch vermutlich wird man keine Antwort darauf finden. Eines ist jedoch sicher: Diese Menschen müssen starke Defizite haben, um keine Liebe für ihre Heimat empfinden zu können.
Doch bei dem folgenden Bild kann einem glatt die Spucke wegbleiben, es erinnert stark an die Worte der schwedischen Antifa.
Dieses abartige Bild veröffentlichte die Seite “Die Antifa e.V.” auf
Facebook. Das Bild haben sie mittlerweile gelöscht, doch zum Glück
konnten es einige Personen noch rechtzeitig sichern. Auf dem Bild sieht
man eine Frau die vergewaltigt wird, darüber steht: “Für mehr
Zwangsvergewaltigungen von Volksdeutschen!” darunter “still loving
Volkstod” und “Für die Vernichtung rein-deutschen Erbgutes!”. Das Bild
schickten sie an die “Josef Jugend – JJ”, mit der Nachricht: “Können wir
auf alle Jozis zählen? Den Volkstod vorantreiben – JETZT!”. Wie sagt
man so schön? Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte, dieses Bild zeigt
besser als jeder Artikel, wie sehr die Antifa die Deutschen hasst.
Quelle: Kommentar von M. Weisser
Quelle: http://www.extremnews.com/meinungen-kommentare/a0b1156b7850ba8
Gewalt geht grundsätzlich von Rechts aus !!
Bei dieser Gemengelage kann die Antifa beruhigt weiterhin zum schlimmsten Terror und zur Vergewaltigung deutscher Frauen auffordern. Es wird für diese überaus demokratische Organisation, wie auch bislang ohne Folgen bleiben. Vielleicht erhöhen sich sogar die finanziellen Zuwendungen regierungsnaher Stellen. Denn das alles geschieht mit staatlicher Billigung und dient nach der Auffassung führender Politiker der demokratischen Bewusstseinsbildung. Vor dem Hintergrund dieser Tatsache kann eine Staatsanwaltschaft naturgemäß nicht eingreifen, wenn Demonstranten ein mehrere Meter langes Transparent mit folgender Aufschrift vor sich hertragen:
Deutschland du mieses Stück Scheiße
Es fragt sich nämlich, was an dieser Aussage falsch sein soll. Ein
Staat spiegelt grundsätzlich die geistige Verfassung seiner Regierenden
wider. Ganz offensichtlich ist die geistige Degeneration in unserem
Parlament noch weiter fortgeschritten als ich es befürchtet habe.Linke fordern Vergewaltigung von Deutschen Frauen
Der Hass der Linken auf ihr eigenes Volk nimmt immer radikalere Züge an, auf diesem Bild sieht man wie radikale “Antideutsche”, den gebürtigen Deutschen Grundlegende Menschenrechte aberkennen. Würde man das Wort “Deutsche” in diesem Bild mit dem Namen irgendeiner andere Nation tauschen, wäre dies Volksverhetzung, da es sich hierbei aber “nur” um Deutsche handelt, unternimmt unser Linksgerichteter Demokratischer Staat jedoch nichts dagegen. Doch dieses Verhalten kennt man von bereits von den Linken “Antifaschisten”. Sicher, man könnte sich nun fragen wieso diese Menschen solch eine Verachtung für ihr eigenes Volk empfinden, doch vermutlich wird man keine Antwort darauf finden. Eines ist jedoch sicher: Diese Menschen müssen starke Defizite haben, um keine Liebe für ihre Heimat empfinden zu können.
Doch bei dem folgenden Bild kann einem glatt die Spucke wegbleiben, es erinnert stark an die Worte der schwedischen Antifa.
Quelle: Kommentar von M. Weisser
Quelle: http://www.extremnews.com/meinungen-kommentare/a0b1156b7850ba8
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