Freitag, 11. September 2015
Mittwoch, 9. September 2015
EU einigt sich mit USA über Austausch von Ermittlungsdaten
Nach vierjährigen Verhandlungen steht die Einigung. EU und USA
vereinbaren Regeln zum Austausch von Ermittlungsdaten. Diese sehen auch
ein Klagerecht für EU-Bürger in den USA vor.
http://www.golem.de/news/datenschutzabkommen-eu-einigt-sich-mit-usa-auf-austausch-von-ermittlungsdaten-1509-116212.html
vereinbaren Regeln zum Austausch von Ermittlungsdaten. Diese sehen auch
ein Klagerecht für EU-Bürger in den USA vor.
http://www.golem.de/news/datenschutzabkommen-eu-einigt-sich-mit-usa-auf-austausch-von-ermittlungsdaten-1509-116212.html
Opposition prüft Vernehmung von Assange
Neben Edward Snowden hat sich inzwischen Wikileaks als Quelle für
NSA-Dokumente etabliert. Ob und wie Julian Assange durch den
NSA-Ausschuss vernommen werden kann, ist aber noch unklar. Erste
ungeschwärzte Unterlagen sind den Abgeordneten derweil schon "zugeflogen".
http://www.golem.de/news/nsa-ausschuss-opposition-prueft-vernehmung-von-assange-1509-116206.html
NSA-Dokumente etabliert. Ob und wie Julian Assange durch den
NSA-Ausschuss vernommen werden kann, ist aber noch unklar. Erste
ungeschwärzte Unterlagen sind den Abgeordneten derweil schon "zugeflogen".
http://www.golem.de/news/nsa-ausschuss-opposition-prueft-vernehmung-von-assange-1509-116206.html
Montag, 7. September 2015
Samstag, 5. September 2015
Freitag, 4. September 2015
Donnerstag, 3. September 2015
Dr.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. Jürgen-Michael Wenzel: Das Legitimationsdebakel der BRD
http://recht-konsulent.org/ablage/Legitimationsdebakel-BRD.pdf
"Der Autor hat lange mit sich gerungen, der unermesslichen Flut der Bücher zum moralischen und wirtschaftlichen Niedergang der Bundesrepublik Deutschland, zur Justizwillkür und der allgemeinen Systemkritik wie zum Beispiel von der des Staatsrechtlers VON ARNIM 1) ein weiteres Werk hinzuzufügen. Schließlich ist die Öffentliche Kriminalität und Rechtsbeugung ein immer nur kurzzeitig ausrottbarer Bestandteil der Menschheitsgeschichte gewesen. Und LINDLAU 2) hat treffend nachgewiesen, dass eine Mafia nur mittels öffentlich bestallter Hintermänner und Politiker existieren kann. Betrachtet man jedoch den Zeitraum der Jahre von 1989 bis 2004 nach dem so genannten Anschluß der mitteldeutschen Länder an die Bundesrepublik Deutschland, die Auseinandersetzungen um die Einführung des EURO und das gesamte Trauerspiel von der Verantwortungslosigkeit scheinbar demokratisch gewählter Repräsentanten des Deutschen Volkes bezüglich des fehlenden Willens zur Verfolgung von Ämterkorruption, Geldwäsche in den eigenen Reihen und zur Verhinderung der Beschneidung freiheitlicher Rechte, so ist nun der Zeitpunkt zum Handeln gekommen."
Abonnieren
Posts (Atom)